Nach Atomtest in Nordkorea : EU will Sanktionen verschärfen

Die EU-Sanktionen gegen Syrien sollen am Montag um drei Monate verlängert und jene gegen Nordkorea verschärft werden. Bei der Verlängerung der Sanktionen gegen Simbabwe schert Belgien aus.

Brüssel – Die EU-Außenminister werden sich Montag kommender Woche mit einer ganzen Reihe von Sanktionen gegen verschiedene Staaten befassen. So sollen die Sanktionen gegen Syrien, die formal Ende Februar auslaufen, um drei Monate verlängert werden. Eine von Großbritannien und zwei bis drei anderen Staaten gewünschte Aufhebung des Waffenembargos für die Opposition stößt weiterhin mehrheitlich auf Ablehnung. Österreich ist durch Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) vertreten.

Angesichts der jüngsten Raketentests sollen auch die Sanktionen gegen Nordkorea verschärft werden. Schließlich geht es auch noch darum, die bestehenden Sanktionen gegen Simbabwe um ein Jahr zu verlängern. Dabei macht aber Belgien Probleme, weil sie eine Diamantfirma von der Sanktionsliste runternehmen will. Die Briten hätten erklärt, dies wäre ein falsches Signal, hieß es am Freitag in EU-Ratskreisen in Brüssel.

Auch Menschenrechtsverletzungen der malischen Armee Thema

Zur Lage in Mali werden auch die Menschenrechtsverletzungen der Armee angesprochen. Sie sollen im Norden des Landes gegenüber besiegten Aufständischen Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Darüber hinaus wird die Trainingsmission der EU vorbereitet, wobei die Suche nach geeigneten Hubschraubern für den medizinischen Einsatz noch weitergehe.

Bei der östlichen Nachbarschaft wird der nächste Gipfel mit der EU im Herbst in Vilnius unter dann litauischer Ratspräsidentschaft vorbereitet. Die Freihandelsabkommen mit Georgien, Armenien und Aserbaidschan würden derzeit gut laufen, hieß es.

Zur Sprache kommt auch die Lage im Irak, vor allem wegen der laufenden Anschlagserien. Konkrete Punkte werden dabei nicht vereinbart.

Nach dem eigentlichen Außenministerrat gibt es noch eine Sitzung der „Nordischen Dimension“ unter Teilnahme des russischen Ressortchefs Sergej Lawrow. Vertreten sind Finnland, Schweden, Dänemark, Estland, Litauen und Lettland sowie Polen. Allerdings sei die Sitzung offen, das heißt, es kann jeder EU-Mitgliedstaat teilnehmen. Die Themen ranken sich vom Transport über Energie bis zu Tourismus und Bodenschätzen. (APA)


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