Wachsames Auge für ein Butterbrot

Wahlbeisitzer erfüllen eine wichtige Aufgabe. Doch im Superwahljahr 2013 ist es schwierig, überhaupt genügend Freiwillige zu finden, die gewährleisten, dass die Urnengänge am Wahlsonntag reibungslos ablaufen.

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Von Katharina Zierl

und Christoph Mair

Innsbruck –Dreimal werden die Wähler im heurigen Superwahljahr 2013 zu den Urnen gerufen. Die Bundesheer-Volksbefragung ist geschlagen, die Landtags- und die Nationalratswahl warten. Eine Spezies trifft es besonders: die Wahlbeisitzer. Jene Freiwilligen, die von den Parteien nominiert werden und für die reibungslose Abwicklung der Abstimmungen sorgen. Die Parteien haben das Recht, je nach Abschneiden bei der letzten Wahl auf der jeweiligen Ebene Beisitzer zu nominieren (siehe Kasten).

Bei drei Urnengängen in einem Jahr sei es auch für eine große Partei wie die ÖVP eine Herausforderung, genügend Personal zu finden, sagt Martin Malaun, Geschäftsführer der Tiroler ÖVP: „Es wird immer schwieriger. Dennoch tun wir uns vergleichsweise noch relativ leicht.“ Für viele Leute stelle es immer noch „einen großen Reiz dar, hautnah bei einer Wahl mit dabei zu sein“, sagt Malaun.

Das Geld kann es jedenfalls nicht sein, denn die Entschädigung für die Beisitzer fällt mit 15 Euro pro angefangenen sechs Sitzungsstunden, für den Wahltag also maximal 30 Euro, eher mager aus. Dieses Geld müssten auch zunächst die Parteien für ihre Wahlbeisitzer beim Land einfordern, erklärt Walter Hacksteiner, stellvertretender Wahlleiter für die Landtagswahl.

Ein Problem bei der Zusammensetzung der Wahlbehörden gebe es vor allem in Bezirken, in denen die Liste Fritz bei der letzten Wahl gut abgeschnitten hat: „In Kitzbühel gibt es Sprengel, bei denen zwei Wahlbeisitzer von der Liste Fritz zu besetzen gewesen wären und einer von uns“, sagt Malaun. „Weil aber lange nicht klar war, ob sie überhaupt antreten, fallen diese jetzt aus.“ Auch aus praktischer Sicht schmerze der Ausfall von Beisitzern, erklärt Hacksteiner, gerade auf der untersten Ebene der Sprengelwahlbehörden, wo allein mit der Stimmenauszählung viel Arbeit anfalle.

„Wir wissen, dass Wahlbeisitzer wichtig sind“, erklärt Markus Sint, Sprecher und Kandidat der Liste Fritz. Die Partei hätte es auch geschafft, einen Großteil der geforderten 1000 Personen (500 Wahlbeisitzer und gleich viele Ersatzleute) zu nominieren. Doch die Diskussionen über das Antreten bei der Landtagswahl, ausgelöst durch den Tod von Klubobmann Bernhard Ernst und den gesundheitsbedingten Rückzug von Fritz Dinkhauser, hätten sich mit dem Ende der Nominierungsfrist am 14. Februar überschnitten. Natürlich wären viele Sympathisanten nur dann bereit gewesen, als Beisitzer zur Verfügung zu stehen, wenn auch ihre Partei antritt. Sint regt deshalb an, über die Möglichkeit einer Nachnominierung nachzudenken genauso wie über die Möglichkeit, das Nominierungsrecht an eine andere Liste abzutreten.

Tirols SP-Landesgeschäftsführerin Christine Mayr erklärt, die Suche nach Wahlbeisitzern sei von Region zu Region unterschiedlich schwer. „Nach wie vor gibt es vor allem in der älteren Generation viele, die diese Aufgabe wirklich gern übernehmen und geradezu enttäuscht sind, wenn sie nicht mit dabei sind.“ Bei den jungen Menschen werde es hingegen zunehmend schwerer, genügend Beisitzer zu finden, sagt die Geschäftsführerin. Für die Landtagswahl „bekommen wir aber auf jeden Fall genügend Wahlbeisitzer zusammen“, betont Mayr.

Ingrid Felipe, Spitzenkandidatin der Grünen, erklärt ebenfalls, es werde „immer schwieriger“, genügend Wahlbeisitzer zu finden: „Von denen, die wir nominieren sollen, haben wir 75 bis 80 Prozent geschafft. Damit sind wir sehr zufrieden.“ In der Stadt war es für die Grüner leichter, Leute zu finden, erklärt Felipe: „Es gibt eben in Tirol doch noch einige Regionen, in denen sich einige schwertun, offen zu sagen, dass sie sich als Wahlbeisitzer für die Grünen zur Verfügung stellen. Da ist die Akzeptanz noch nicht überall da.“

Tirols FP-Chef Gerald Hauser sagt, dass es für viele Menschen „eine Ehre ist, bei der Wahl mit dabei zu sein“. Trotzdem sei es nicht selbstverständlich, dass sich genügend Freiwillige finden: „Man muss schon bedenken, dass die Wahlbeisitzer einen freien Tag zur Verfügung stellen“, sagt Hauser. Für die Landtagswahl habe man bereits alle nötigen Beisitzer nominiert, betont der FP-Chef.

Keine stimmberechtigten Wahlbeisitzer stellen kann das Team von Fritz Gurgiser. „Weil wir rein rechtlich immer noch Teil der Wählergruppe Liste Fritz von 2008 sind.“ Diese habe es durch ihr „Chaotentum“ verabsäumt, rechtzeitig Personal zu rekrutieren. Ob er von seinem Recht, Vertrauensleute bzw. Wahlzeugen zu entsenden, Gebrauch machen wird, will er sich noch in aller Ruhe überlegen.


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