Fußfessel bisher in rund 1300 Fällen genehmigt

In 45 Fällen wurde die Maßnahme widerrufen.

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Wien - Seit der Einführung der elektronischen Fußfessel am 1. September 2010 ist diese Form des überwachten Hausarrests in fast 1300 Fällen genehmigt worden. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Justizministerin Beatrix Karl (V) hervor. In 45 Fällen wurde die Maßnahme widerrufen, weil die Fußfesselträger neuerlich in der Verdacht einer strafbaren Handlung gerieten oder gegen die Auflagen verstießen.

Bis 22. März dieses Jahres kam die Fußfessel als Vollzugsform des elektronisch überwachten Hausarrests 1.288 Mal zur Anwendung, wie es in der Beantwortung der von der FPÖ eingebrachten Anfrage heißt. In 30 Fällen wurde die Maßnahme widerrufen, weil die Betroffenen einer neuerlichen strafbaren Handlung verdächtigt wurden. Dabei mit zwölf Fällen führend: Verstöße gegen das Suchtmittelgesetz. In 15 Fällen verstießen Fußfesselträger gegen die Auflagen, die mit dem elektronisch überwachten Hausarrest verbunden sind, sechs von ihnen durch Alkoholkonsum, fünf weitere durch die Verletzung des „Aufsichtsprofils“.

Fußfesselträger müssen unter anderem über eine geeignete Wohnmöglichkeit verfügen und eine geregelte Tagesstruktur vorweisen. Als Kandidaten in Frage kommen Untersuchungshäftlinge und rechtskräftig verurteilte Straftäter mit einer Freiheitsstrafe bzw. Reststrafe von höchstens einem Jahr. (APA)


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