Noch keine Lösung nach Gespräch Fekter-Almunia

Eine Arbeitsgruppe soll die technischen Details besprechen, sagte Fekter.

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Finanzministerin Maria Fekter (V) hat sich über die Zukunft der Hypo Alpe Adria nach einem Gespräch in Brüssel mit EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia zurückhaltend gezeigt. „Wir haben die gegenseitigen Standpunkte ausgetauscht. Es war ein sehr gutes Gespräch, das wird jetzt auf Expertenebene ehestmöglich weitergeführt.“ Angesprochen auf die Knackpunkte winkte Fekter ab: „Die Details möchte ich hier nicht ausbreiten.“

Es gebe immer noch ein laufendes Verfahren, an dem intensiv gearbeitet werde. Befragt nach einem Zeitplan für die Abwicklung erklärte die Ministerin: „Wir haben jetzt keinen Zeitplan festgelegt, sondern die Details ausgetauscht. Damit können wir jetzt weiterarbeiten. Wir haben vereinbart, dass ehestmöglich eine Arbeitsgruppe die technischen Details auch noch bespricht.“

Zum Wunsch der Bank, mehr Zeit für die Restrukturierung zu erhalten, angesprochen verwies Fekter neuerlich auf das laufende Verfahren. Auch ob es keine Zerschlagung schon im nächsten Jahr geben werde, wollte die Ministerin nicht kommentieren. „Wir haben auch über andere Banken, die Staatshilfe erhalten haben, gesprochen und wie die Situation generell ist. Das waren sehr fruchtbringende Gespräche.“

Zu Konsequenzen für den Steuerzahler und auch aus europäischer Stabilitätssicht befragt, sollte Almunia seinem Groll freien Lauf lassen und eine Zwangsschließung fordern, sagte Fekter: „Ich habe überhaupt keinen Groll empfunden. Nachdem es ein laufendes Beihilfeverfahren ist, wo wir uns bemühen, zu einer guten Lösung zu kommen, kann ich keine Details sagen.“ Jedenfalls „werden wir die Beihilfeverfahren gemeinsam mit der Kommission einem guten Ende zuführen“.

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