Atomgespräche mit dem Iran erneut ohne Durchbruch

Es wurde auch kein neues Datum für Verhandlungen vereinbart. Israel verlangt ein entschiedeneres Auftreten gegenüber Teheran.

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Almaty/Washington - Bei den jüngsten Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm ist erneut kein Durchbruch erzielt worden. Beide Seiten lägen „noch weit auseinander“, sagte die als Unterhändlerin agierende EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Samstag nach Abschluss der Gespräche zwischen den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland (5+1) und dem Iran im kasachischen Almaty. Es wurden auch kein Termin und Ort für neue Gespräche vereinbart.

Warten auf „echte Verbindlichkeiten“

Die 5+1-Gruppe warte nach wie vor auf „echte Verbindlichkeiten“ des Iran, sagte Ashton. Es sei deutlich geworden, dass die Positionen „bezüglich der Substanz“ noch weit auseinanderlägen. Nun müssten alle Beteiligten „bewerten, wo der (Verhandlungs-)Prozess steht“. Allerdings: „Erstmals habe ich einen Austausch zwischen der Gegenseite und uns gesehen“, sagte Ashton.

Es gebe zwischen beiden Seiten kein „gegenseitiges Einverständnis“, sagte auch der russische Vize-Außenminister Sergej Riakbow. Dennoch sprach er von einem „Schritt nach vorne“. Die iranischen Verhandlungsführer hätten eine „recht konstruktive“ Position eingenommen.

Auch ein ranghoher US-Diplomat sprach von einer „anderen Qualität der Gespräche“. Diese seien viel substanzieller als früher gewesen, dennoch seien beide Seiten noch nicht bei der „Substanz“ angelangt. Der Iran fordere zu viel für das, was das Land zu geben bereit sei. Die Forderungen Teherans seien unverhältnismäßig.

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Der britische Außenminister William Hague erklärte, der Iran sei mit seiner Haltung noch „weit entfernt“ von dem, was notwendig sei, um einen Durchbruch zu ermöglichen. Großbritannien und seine Verbündeten seien hingegen „guten Willens“ in die Gespräche gegangen.

Urananreicherung „unveräußerliches Recht“ des Iran

Der iranische Verhandlungsführer Saeed Jalili machte seinerseits die 5+1-Gruppe indirekt für das Scheitern verantwortlich. Die Großmächte müssten erst einmal das Vertrauen seines Volkes erwerben. Dazu müssten sie ihre „Aufrichtigkeit zeigen“ und „ein angemessenes Verhalten an den Tag legen“. Die Anreicherung von Uran gehöre zum unveräußerlichen Recht des Iran.

Der Iran und die 5+1-Gruppe, die aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland besteht, hatten seit Freitag Gespräche geführt. Der Iran wird seit Jahren verdächtigt, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran weist das zurück.

Letzter Kompromissvorschlag war nicht erfolgreich

Bei den bisher letzten Atomgesprächen im Februar hatten die 5+1 Teheran einen Kompromiss unterbreitet und im Gegenzug die Lockerung bestimmter Sanktionen in Aussicht gestellt. Demnach sollte der Iran die Urananreicherung auf 20 Prozent aussetzen, den bereits angehäuften Uran-Bestand ins Ausland bringen und die Atomanlage Fordo schließen.

Der Iran zeigte sich zunächst aufgeschlossen, wies aber Forderungen wie die Schließung von Fordo zurück und pochte auf sein Recht zur Urananreicherung. In den Gesprächen wurde Teheran dem Vernehmen nach angeboten, die Handelsbeschränkungen, die auch den Öl- und den Finanzsektor des Landes betreffen, für bestimmte Edelmetalle zu lockern und kleinere Finanztransaktionen wieder zuzulassen. Offenbar reichte dies dem Iran nicht aus. Experten hatten aber ohnehin keinen Durchbruch erwartet, auch weil im Juni Präsidentschaftswahlen im Iran stattfinden.

Israel verlangte ein entschiedeneres Auftreten gegenüber Teheran. Die Welt müsse dem Iran klar machen, „dass die Maskerade der Verhandlungen kurz vor ihrem Ende steht“, erklärte Strategieminister Yuval (Juval) Steinitz. Der Iran nutze die Verhandlungen, um Zeit zu gewinnen. Israel sieht sich vom Iran massiv bedroht und brachte mehrfach einen Angriff auf iranische Atomanlagen ins Spiel. (APA/AFP)


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