SPÖ zwischen allen Stühlen

Weil die Tiroler SPÖ nicht mehr mitregiert, gibt es weniger Funktionen und Mandate zu verteilen. Die Partei und ihr Chef Gerhard Reheis stehen heute vor einer Zerreißprobe.

Von Peter Nindler

Innsbruck –Fünf plus eins ergibt sechs. Nicht sieben. Und nicht acht. Trotz der schweren Niederlage 2008 konnte die Tiroler SPÖ vor fünf Jahren zwei Mitglieder in die Regierung entsenden, fünf in den Landtag und ein Mandatar vertrat die Sozialdemokraten im Bundesrat. Dazu gesellten sich noch zwei Nationalratsabgeordnete.

2013 sieht die noch einmal kleiner gewordene Welt für die Tiroler SPÖ völlig anders aus. Weil sie am Freitag aus der Regierung fliegt, gibt es viel weniger zu verteilen. Deshalb ist jetzt ein Gerangel um die fünf Landtagsmandate und den Sitz im Bundesrat ausgebrochen. Dahinter verbirgt sich jedoch ein Machtkampf um die Zukunft der Partei und die Strategie auf der Oppositionsbank.

In den vergangenen Tagen wurde hektisch beraten, der geschäftsführende Parteichef Gerhard Reheis suchte einen Ausgleich und überlegt seither für sich selbst eine Rochade: Wechselt er im Herbst wieder in den Nationalrat, könnte der Zillertaler Klaus Gasteiger in den Landtag nachrücken. Der auf der Landesliste vor ihm gereihte bisherige Klubobmann Hans-Peter Bock würde das Bundesratsmandat annehmen. In der Vorwoche wurde Bock dafür bereits vorgeschlagen, Reheis schon mehrheitlich zum Klubchef gewählt.

Doch ein Landesparteichef, der im Parlament sitzt und gleichzeitig eine umfassende Parteireform durchziehen möchte, manövriert sich in eine schwierige Situation. Schließlich ist er mehr in Wien, als der Partei womöglich recht ist. Das weiß Reheis, dennoch bestätigt er entsprechende Überlegungen. „Letztlich geht es aber um das Wohl der Partei“, sagt er. Klub und Parteivorstand werden heute über mögliche Personalrochaden beraten. „Über meine Entscheidung werde ich die Gremien informieren“, betont Reheis.

TT-ePaper gratis testen und 2 VIP-Tickets für das Electric Love Festival gewinnen

Electric Love Festival

Hans-Peter Bock glaubt hingegen, dass nichts überstürzt werden sollte. „Erst nach einer Klausur der Partei sollten derart weit reichende Entscheidungen getroffen werden.“ Die Klausur wird es laut Reheis geben, „denn die Partei muss von Grund auf reformiert werden“.

So sehr Reheis selbst für einen Ausgleich steht, in der Partei herrscht derzeit keine Harmonie. Die Gräben ziehen sich quer durch: In Innsbruck ist das Verhältnis zwischen der Partei und ihrem Spitzenkandidaten Thomas Pupp ein distanziertes. Pupp und die Osttiroler Abgeordnete und Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik bilden hingegen im Landtagsklub eine starke Achse und forcieren eine Rochade zugunsten von Klaus Gasteiger.

Dem Kaltenbacher Bürgermeister wird es zugetraut, Oppositionspolitik zu machen. Doch Gasteiger hat auch Feinde in der Partei. Als Kritiker der von ihm oft als zu einflussreich bezeichneten Innsbrucker SP hat er sich kaum Freunde in der Landeshauptstadt gemacht. Doch Gasteiger wird von der Bundespartei für höhere Weihen in der Tiroler SPÖ forciert.

Nach außen hin halten sich die SPÖ-Gewerkschafter zurück, aber intern brodelt es. Nach wie vor verzeihen sie es der Parteispitze nicht, dass kein Gewerkschafter an wählbarer Stelle der SPÖ-Landesliste gereiht wurde. Im Innsbrucker SP-Parteivorstand soll ÖGB-Chef Otto Leist den Genossen so richtig die Meinung gesagt haben. Der ÖGB fordert vehement personelle Reformen und eine stärkere Vernetzung zwischen Partei und Gewerkschaft.

Obwohl es heute „nur“ um die offizielle Nominierung des SP-Bundesrats geht, die SPÖ steht letztlich vor einer inhaltlichen und personellen Zerreißprobe. Auch die persönliche Zukunft von Parteichef Reheis steht auf dem Spiel. Er muss die Reformen anpacken, die Parteizentrale und die Bezirksstellen personell neu aufstellen. Angesichts der verkrusteten Strukturen in der SPÖ ein Kraftakt, der ohne Rückhalt in der Partei nicht zu schaffen ist.


Kommentieren


Schlagworte