Müllgebühren korrekt kassiert

Von Angela Dähling...

Von Angela Dähling

Buch –„Es gibt keinerlei Hinweise, dass eine Benachteiligung der Gemeindebewohner von Buch durch eine Doppel- oder Mehrfachvorschreibung der Abfallgebühren erfolgt ist.“ Zu diesem Schluss kommt wortwörtlich die Bezirkshauptmannschaft bzw. der dort für Gemeindeangelegenheiten zuständige Referatsleiter Hubert Schwarz.

Wie berichtet, sorgte die Müllgebührenvorschreibung in den letzten Wochen für hitzige Diskussionen im Gemeinderat. Grund: Beim Bescheid im Oktober 2011 wurde die Grundgebühr für den Zeitraum 1. September 2011 bis 31. August 2012 vorgeschrieben. Im April 2012 wurde neuerlich für das Jahr 2012 die Grundgebühr in Rechnung gestellt. Nachdem Erklärungsversuche durch den Amtsleiter in der jüngsten Gemeinderatssitzung bei der Opposition weiter offene Fragen hinterließen, erklärte Bürgermeister Otto Mauracher, er werde die Sache von der Aufsichtsbehörde prüfen lassen. Die damit beauftragte Bezirkshauptmannschaft hält in ihrem Schreiben an den Bürgermeister nun fest, dass „aus nachträglich nicht mehr eruierbaren Gründen“ ab 2003 und bis 2011 fälschlicherweise ein Vorschreibungszeitraum von 1. 9. bis 31. 8. aufgedruckt wurde. „Dieser aufgedruckte Vorschreibungszeitraum hatte aber keinen Einfluss auf die Vorschreibung selbst, die jeweils für das laufende Kalenderjahr erfolgte“, heißt es.

Für den Zeitraum 2002 bis 2012 (elf Kalenderjahre) sei nur einmal jährlich die Abfallgebühr vorgeschrieben worden, daher gebe es elf Vorschreibungen.

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