Präsidenten-Wahl im Iran startet mit bitterem Beigeschmack

Es ist ein trockener, eintöniger und strikt geregelter Wahlkampf – doch in den Großstädten brodelt es im Vorfeld. Die Disqualifizierung unliebsamer Kandidaten hat im Iran ein politisches Erdbeben ausgelöst. Unruhen sollen im Keim erstickt werden.

Teheran – „Kennen Sie das, wenn Sie unabsichtlich etwas Schlechtes gegessen haben und der unangenehme, bittere Beigeschmack sich stundenlang nicht aus Ihrem Gaumen entfernen will? Genauso ergeht es jetzt vielen Menschen im Iran, denn der elfte Präsidentschaftswahlkampf beginnt mit einem Riss innerhalb der Führungsriege. Die Disqualifizierung des Bürochefs des Noch-Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad, Esfandiar Rahim Mashaei, und des Chef des Schlichtungsrates Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani, durch den Wächterrat hat der Islamische Republik ein politisches Erdbeben und den Menschen jenen Beigeschmack beschert, den ich Ihnen beschrieben habe“, erklärt ein Teheraner Politologe, der aus Sicherheitsgründen nicht beim Namen genannt werden will, im telefonischen Gespräch mit der APA.

Ausgeschlossener Mashaei provoziert weiter

Dass im Iran seit Dienstag nichts beim Alten geblieben ist, beweisen Kuriositäten wie diese: Groteskerweise hat Mashaeis Wahlkampfbüro seine Arbeit nach seiner Ablehnung nicht eingestellt.

Mit kryptischen Wortmeldungen wie „wer der Wahrheit nahe ist, der hat keine Angst vor Stürmen jeglicher Art“, zu lesen auf der Seite der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA, will Mashaei weiterhin provozieren und hofft, dass seiner Beschwerden gegen die Disqualifizierung stattgegeben wird.

Wie schlecht die Chancen dazu stehen, zeigen die konservativen Medien deutlich. „Der Wächterrat hat entschieden und das haben wir alle zu akzeptieren“, schrieb etwa der Chefredakteur des Hardliner-Blattes Keyhan.

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Acht Kandidaten starten perfekt geplanten Wahlkampf

Die acht zugelassenen Kandidaten, mit Ausnahme eines farblosen Reformers allesamt aus dem Umfeld des Obersten Geistlichen Führers Ali Khamenei, starten ab sofort ihre Kampagnen mit Plakaten, Wahlveranstaltungen und Medienauftritten.

Eines zeichnet sich jetzt schon ab: es wird ein trockener, eintöniger, von den Revolutionsgarden geprägter und vorhersehbarer Wahlgang werden am 14. Juni. Alles ist genau geregelt, um etwaige Unruhen und Ausschreitungen, wie es sie 2009 nach der umstrittenen Wiederwahl Ahmadinejads gab, im Keim zu ersticken.

Der Wahlkampf der acht Kandidaten, der 24 Stunden vor dem Urnengang andauert, ist perfekt durchfrisiert. TV-Duelle, die live ausgestrahlt werden, sind untersagt. Alle TV-Konfrontationen werden im Voraus aufgezeichnet. Die Kandidaten bekommen je zehn Stunden Sendezeit in den Medien, sechs im TV und vier im Radio, um ihr Programm zu präsentieren.

Wähler haben Lust „an dem Spektakel“ verloren

Die acht approbierten sind Ex-Parlamentspräsident Gholam-Ali Haddad-Adel, Atomunterhändler Saeed Jalili, der Sekretär des Schlichtungsrates Mohsen Rezaei, Ex-Atomunterhändler Hassan Rohani, Ex-Vizepräsident Mohammad-Reza Aref, der Teheraner Bürgermeister Mohammad-Bagher Ghalibaf, Ex-Telekommunikationsminister Mohammad Gharazi und Ex-Außenminister Ali-Akbar Velayati.

Während drei Tage nach der umstrittenen Entscheidung des Wächterrates, die von vielen hochrangigen Würdenträgern kritisiert wurde, keinerlei Anzeichen zu sehen sind, dass der Oberste Geistliche Führer, Ayatollah Ali Khamenei, Rafsanjani oder Mashaei doch noch eine Approbierung geben möchte, haben sich die paramilitärischen Bassijmilizen und die Revolutionsgarden im ganzen Land in Stellung gebracht.

In den Großstädten herrscht ein Ausnahmezustand. Während Rafsanjani die Führungsriege als „inkompetent und ignorant“ kritisiert, die Bevölkerung aber zur Ruhe aufgerufen hatte, hat letztere größtenteils ihre Lust „an dem Spektakel“ verloren, wie der Politologe zusammenfasst.

Von Arian Faal, APA


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