SPÖ verabschiedet sich vom Kanzlerwahlverein

In der SPÖ-Parteizentrale setzt man auf die „kämpfende Partei“ und ihr Vorsitzender wird immer angriffiger und will nicht nur Moderator sein.

Von Michael Sprenger

Wien –Lange, parteiinterne Kritiker befürchten gar zu lange, habe sich die SPÖ mit Blick auf die Nationalratswahl zu sicher gefühlt. Dass die SPÖ am Abend des 29. September wieder stimmenstärkste Partei sein wird und damit Werner Faymann im Kanzleramt Hausherr bleiben kann, galt als ausgemacht. Die SPÖ wurde so immer mehr zu einem Kanzlerwahlverein. Ohne Inhalt, ohne Konzepte, ohne Kampfeswille. Die Parteizentrale in der Löwelstraße wurde zur intellektuellen Ödnis. Lange wollte es der SPÖ-Vorsitzende und Bundeskanzler nicht wahrhaben, dass die Partei inhaltlich ausrinnt. Es war Faymann egal, konnte er sich doch ob des Zustandes des Koalitionspartners ÖVP sicher sein, auch nach der nächsten Wahl Kanzler zu bleiben. Von ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger drohte keine Gefahr. Doch das hat sich geändert. Während die ÖVP ihren Abwärtstrend in den Landtagswahlen abfedern konnte, öffnete sich bei der SPÖ die Tür zu den Nichtwählern.

Doch spätestens mit dem Umbau der Parteizentrale, mit dem Wechsel von Norbert Darabos und seinem Team in die Löwelstraße, vollzog die SPÖ eine erkennbare Abkehr vom Kanzlerwahlverein. Faymann selbst weiß, dass es für den Wahlerfolg im Herbst nun mehr braucht als bloß einen freundlich lächelnden Bundeskanzler.

Darabos ließ daher im Mai nicht nur eine „kämpfende Partei“ plakatieren, Faymann schlüpft zudem in die Rolle des Kämpfers. Vor wenigen Tagen knallte er der ÖVP seine Idee von der Verlängerung der Bankenabgabe auf den Tisch, er distanzierte sich offen vom politischen Treiben von Finanzminsterin Maria Fekter (ÖVP), nennt sie den großen Unsicherheitsfaktor in der Bundesregierung. Wohl kein Zufall, dass sich die SPÖ noch schneller als die Grünen auf Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) eingeschossen hatte, als dieser noch auf die Bienen tötenden Pestizide baute. Und nicht von ungefähr war dann die Attacke auf Außenminister Spindelegger am Donnerstag im Plenum. Die SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nannte den Außenminister und Vizekanzler „ignorant und verantwortungslos“.

Zugleich weiß Faymann um die Schwachstellen in den Ländern. Vor allem im Westen, also in Salzburg, Tirol und Vorarlberg, fehlt eine kämpfende Funktionärsriege. Doch das Match am 29. September kann sehr eng werden. Da kann eine lahme SPÖ-Truppe im Westen sogar zur Gefahr werden.

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