Korruptionsvorwürfe gegen Justizwache: Razzia in Wien

In der Justizanstalt Wien-Josefstadt wurden Zellen durchsucht. Ein prominenter Strafverteidiger soll Aufsichtspersonal bestochen haben, um Handys und Drogen zu seinen Klienten schmuggeln zu können.

Wien – Nach bereits vor Monaten erhobenen Korruptionsvorwürfen gegen Justizwachebeamte in der Justizanstalt (JA) Wien-Josefstadt hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag eine Razzia in der JA veranlasst. Eine entsprechende Vorabmeldung der Wiener Wochenzeitung „Falter“ bestätigte der Leiter der Starvollzugsdirektion, Peter Prechtl, der APA. Für weitere Details verwies er auf die Staatsanwaltschaft, die sich zunächst aber bedeckt hielt.

Die Vorwürfe hat laut „Falter“ eine Justizwachebeamtin bereits im Oktober des Vorjahres erhoben. Demnach soll ein prominenter Wiener Strafverteidiger Beamte mit Geld und „Sonderleistungen“ bestochen haben, um Handys und Drogen für Klienten leichter in die Haftanstalt schmuggeln zu können. Die Revierinspektorin sagte demnach aus, dass der Advokat in seiner Kanzlei Kuverts mit Bestechungsgeld bereit gehalten habe. Die Beamtin rief dem Bericht zufolge in der Kanzlei verdeckt „für einen Kollegen“ an, um besagtes Kuvert abzuholen. Von einer Sekretärin seien ihr dann mehrere Namen auf den Kuverts vorgelesen worden. Die Beamtin: „Ich war darüber entsetzt und schockiert.“

Der „Falter“ hatte im März berichtet, dass das Justizministerium seit Oktober von den Vorfällen gewusst, aber weder Telefonüberwachungen noch Observationen durchgeführt haben soll. Ein Sprecher von Justizministerin Beatrix Karl (V) hatte den Vorwurf der Untätigkeit zurückgewiesen, man habe den Fall ja angezeigt. Nach den Anschuldigungen der Beamtin habe man unter anderem Suchhunde in die Wäscherei der Justizanstalt Josefstadt geschickt, weil sich dort das Drogendepot für die Insassen befunden haben soll. Die Tiere hätten jedoch nichts gefunden.

Basis für die Hausdurchsuchung in der Justizanstalt (JA) Wien-Josefstadt war eine Anzeige der Vollzugsdirektion. In dieser wurde laut Staatsanwaltschaft Wien der Verdacht geäußert, Justizwachebeamte könnten Drogen und Mobiltelefone eingeschleust haben. Dahin gehend hatte sich bereits im Herbst 2012 eine mittlerweile an eine andere Dienststelle versetzte Beamtin geäußert, die damit auch den prominenten Wiener Strafverteidiger Werner Tomanek in Zusammenhang brachte. Tomanek, gegen den ein Ermittlungsverfahren läuft, hat diese Vorwürfe scharf zurückgewiesen.

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Wie in Erfahrung zu bringen war, soll sich die Razzia nicht nur auf den Trakt beschränkt haben, in dem besagte Beamtin tätig war. Die Hausdurchsuchung dauerte mehrere Stunden. Ob bei der Durchsuchung der Zellen verbotene Gegenstände gefunden wurden, blieb vorerst unklar. Die Ergebnisse müssten jetzt ausgewertet werden, hieß es seitens der Staatsanwaltschaft. (APA)


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