Zellenkameras mit weniger Sehschärfe

Innsbruck – Das Auge des Gesetzes – zumindest im Innsbrucker Ziegelstadl blieb ihm jahrelang (fast) nichts verborgen. Sogar im Toilettenbere...

Innsbruck –Das Auge des Gesetzes – zumindest im Innsbrucker Ziegelstadl blieb ihm jahrelang (fast) nichts verborgen. Sogar im Toilettenbereich bestimmter Zellen hielten Kameras die Justizwachebeamten rund um die Uhr auf dem Laufenden. Das hat sich jetzt geändert. „Wir haben dafür gesorgt, dass die Überwachungskameras nur noch verpixelte Bilder der Insassen liefern“, erklärt Reinhard Potocnik, Leiter der Innsbrucker Justizanstalt.

Der Impuls für die Änderung kam von der Volksanwaltschaft. Deren Kontrollore sind seit über einem Jahr in Österreichs Gefängnissen unterwegs, um Missstände und Menschenrechtsverletzungen aufzuspüren. „Im vergangenen Herbst statteten Mitarbeiter der Kommission auch der Innsbrucker Justizanstalt einen unangemeldeten Besuch ab“, erinnert sich Potocnik.

Tatsächlich stießen die Kontrollore auf Missstände – und zwar in den speziellen Einzelzellen für suizidgefährdete und aggressive Häftlinge. Zellen, die aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Insassen rund um die Uhr mit Kameras überwacht werden. Auch im Toilettenbereich.

Und genau diese Klo­kameras waren der Punkt, den die Besucher der Volksanwaltschaft kritisierten. „Wir haben rasch reagiert und im ersten Schritt die Kameralinsen mit transparenten Klebebändern überklebt“, sagt der Leiter der Haftanstalt. Ein Provisorium, das inzwischen durch eine technisch ausgefeiltere Lösung ersetzt wurde. „Mittlerweile liefern die Kameras verpixelte Bilder, auf denen die Insassen nur schemenhaft zu sehen sind“, so Potocnik weiter. Die Intimsphäre bleibt also gewahrt, dennoch sehen die Justizwachebeamten, was gerade vorgeht.

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Der Ziegelstadl war nicht die einzige Haftanstalt, in der die Kontrollore Kritikpunkte fanden. Im Salzburger Polizeigefängnis erreichten die Vertreter der Volksanwaltschaft, dass der Rund-um-die-Uhr-Beleuchtung in den Nachtstunden das Licht ausging. Und in den Zellen im Keller der Polizei Vösendorf stießen die Kontrollore auf Moder und Schimmel. (tom)


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