„Sind auf die Amerikaner angewiesen“

Die internationale Kooperation der heimischen Nachrichtendienste ist keine Überraschung, sagen Experten.

Von Wolfgang Sablatnig

Wien –Der Grazer Historiker Siegfried Beer beschäftigt sich seit Jahren mit der Tätigkeit von Nachrichtendiensten – in der Geschichte und in der Gegenwart. Wie groß die drei österreichischen Dienste Abwehramt (AbwA), Heeresnachrichtenamt (HNaA)und Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sind, kann aber auch er nur schätzen, offizielle Zahlen gibt es nicht. „Die Intelligence Community in Österreich ist nicht größer als 1200 Personen“, sagte Beer im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung.

Eines sei aber klar: Auch Österreichs Dienste arbeiten mit internationalen Kollegen, auch aus den USA, zusammen: „Unsere Dienste sind nicht schlecht bei der Observierung. Sie sind aber bei modernen technischen Dingen auf die Amerikaner angewiesen. Wir brauchen die ganz dringend.“

Die internationale Zusammenarbeit ist gleichsam im Auftrag angelegt – zumindest beim Nachrichtenamt des Heeres. Die Bundesheerreformkommission 2004 empfahl mit den Stimmen aller Parlamentsparteien ausdrücklich eine „Weiterentwicklung der nachrichtendienstlichen Kooperation im nationalen wie auch im multinationalen Kontext einschließlich der entsprechenden parlamentarischen Kontrollmechanismen“.

Diese Zusammenarbeit funktioniert offenbar, zuletzt bei der Befreiung einer österreichischen Geisel im Jemen. Österreich könne auch bei Auslands-einsätzen des Bundesheeres auf Luftbilder anderer Armeen zugreifen, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. 2005 etwa, bei einem Einsatz zur Trinkwasserversorgung in Sri Lanka, hätten die Soldaten so gewusst, wo sie gefährliche Minenfelder vermuten müssen. Die Presse berichtet gar von einem Vertrag mit dem US-Militärgeheimdienst NSA.

TT-ePaper gratis testen und 5 x 1.000 € Geburtstagsgeld gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Jetzt testen
TT ePaperTT ePaper

Die Kontrolle ist Sache von zwei Unterausschüssen des Nationalrates. Oppositionspolitiker wie der Grüne Peter Pilz beklagen immer wieder, dass sie unzureichend informiert würden, obwohl dank der strengen Vertraulichkeit der Beratungen keine Informationen nach außen dringen dürfen.

Die mangelnde Kontrolle ist es auch, die Kritik am US-Überwachungsprogramm „Prism“ schürt. Geheimdienstexperte Beer versucht einen differenzierten Blick auf die Überwachung: „Ich bin ein 68er. Ich möchte auch meine Intim- und Privatsphäre gewährleistet wissen. Ich bin aber auch jemand, der erkennt, dass es heute Gefährdungen gibt, die man nicht mehr mit den alten Mitteln in den Griff bekommen kann.“ Die Antwort auf die modernen Methoden von organisierter Kriminalität und Terrorismus könnten nur „vergleichbare, hoffentlich höher entwickelte Technologien sein“.

Wünschen würde sich Beer aber, dass auch die heimischen Nachrichtendienste die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit besser informieren: „Wir leben in einer modernen Zeit, in der die Politik Aufklärungspflichten hat.“


Kommentieren


Schlagworte