„Vorwärts“-Disput: Gräben vor „Generalversammlung“ riesengroß

Die Parteimitglieder, die zur „Generalversammlung“ von „vorwärts Tirol“ am Freitag erscheinen werden, lassen sich voraussichtlich an zwei Händen abzählen. Bei der Zusammenkunft sollen die ausgetretenen Vorstände durch neue ersetzt und ein neuer Parteiobmann gewählt werden.

Innsbruck – Das durch einen innerparteilichen Machtkampf ausgelöste Tohuwabohu bei der Liste „vorwärts Tirol“ wird offenbar immer größer. Kommenden Freitag soll in einem Innsbrucker Café eine nicht öffentliche „Generalversammlung“ der Liste – einberufen vom Lager rund um die Mitbegründerinnen, Innsbrucks Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer und Ex-VP-Landesrätin Anna Hosp – über die Bühne gehen. Eingeladen seien jedoch nur die 14 Gründungsmitglieder, erklärte „Bezirkssprecher“ Robert Possenig am Dienstag.

Mehr Mitglieder habe die Partei nicht, weil der abgetretene Parteiobmann, LAbg. Hans Lindenberger „keine ordnungsgemäße Mitgliederaufnahme“ durchgeführt habe. Bei der Zusammenkunft sollen laut Possenig die ausgetretenen Vorstände, also Lindenberger und die drei übrigen Landtagsabgeordneten von „vorwärts Tirol“, durch neue ersetzt werden. Auch ein neuer Parteiobmann soll gewählt werden. Ob Hosp sich dafür bereit erklären werde, wollte der Sprecher nicht vorwegnehmen. Die ehemalige ÖVP-Politikerin, die bei der Landtagswahl am 28. April als Listensechste das Grundmandat in ihrem Heimatbezirk verpasst hatte, werde sich aber voraussichtlich nach ihrer Rückkehr aus dem Urlaub am Mittwoch zu Wort melden, meinte Possenig. Die beiden Mitbegründerinnen waren bis dato in Sachen „vorwärts“ auf Tauchstation.

Possenig, dessen „Sprecher“-Funktion sich laut eigenen Angaben auf sechs Bezirke stützt, erklärte zudem, dass Lindenberger und seine Mitstreiter als Vorstände nicht entlastet werden sollen: „Es gibt keinen Bericht der Rechnungsprüfer, weil Unterlagen fehlen. Wir werden ein unabhängiges Treuhandunternehmen mit der Prüfung der Geschäftsgebarung beauftragen“.

Lindenberger sieht Rechtsunwirksamkeit

Lindenberger lässt die „Generalversammlung“ am Freitag unterdessen offenbar völlig kalt. Er werde daran ebenso wenig teilnehmen wie seine Mitstreiter. Die Veranstaltung sei „rechtsunwirksam“, er könne dies rechtlich beweisen, sagte er der APA am Dienstag. Es hätten Leute dazu eingeladen, die keine Befugnis dazu haben bzw. bereits die Partei verlassen hätten. Er und seine Landtags-Kollegen seien derzeit als Vorstände „formell noch im Amt“. Man brauche eine „auf guten rechtlichen Füßen stehende Mitgliederversammlung“ und nicht eine Zusammenkunft eines „ausgewählten Kreises von neun Leuten“, die sich selbst als „Basis“ sehen würden. Auf einer derartigen Mitgliederversammlung müsse es dann zum Wechsel im Vorstand kommen, so der frühere SPÖ-Landesrat. Man sei es dem Wähler eine „ordentliche und saubere“ Übergabe schuldig . Lindenberger bekräftigte einmal mehr, dass „in dieser Konstruktion“ und mit den Personen Oppitz-Plörer und Hosp eine Einigung nicht mehr möglich. (APA)

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