Grünes Licht für Projekt Kirchenwirt

Im zweiten Anlauf und unter heftigem Protest der Opposition hat die Innsbrucker Koalition das umstrittene Vorhaben beschlossen.

Von Nikolaus Paumgartten

Innsbruck –Beim so genannten Projekt Kirchenwirt geht es um einen rund 1000 m² großen Bauplatz gegenüber der Kirche im Innsbrucker Stadtteil Mariahilf. Seit Jahren laufen die Diskussionen darüber, wie das städtebaulich sensible Areal vom privaten Bauherrn verwertet werden kann. Mit dem Ergebnis eines im Vorjahr durchgeführten Architektenwettbewerbes war die politische Mehrheit in der Stadt zufrieden.

Der Pfarrgemeinderat machte sich allerdings für eine Verschiebung des Objektes um einige Meter in Richtung Süden stark und gewann die ÖVP als Mitstreiterin für seine Forderung. Das Argument: Bei einer Verlegung des Baus würde die Sichtachse auf die Pfarre Mariahilf vom anderen Innufer aus nicht so stark beeinträchtigt.

Doch die Unterstützung war vergebens: Auf der Tagesordnung des Gemeinderates am 11. Juli fand sich der Bebauungsplan ohne Berücksichtigung der Wünsche von Pfarre und VP. Es war jener Tagesordnungspunkt, der schließlich von der Opposition abgelehnt werden konnte, weil sich bei der Abstimmung zu wenige Mandatare der Koalition im Sitzungssaal befunden hatten, die TT hat berichtet.

Gestern lud deshalb Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) zu einer Sondersitzung, um in einem zweiten Anlauf das Projekt auf Schiene zu bringen. Sehr zum Ärger von ÖVP, FPÖ und Liste Federspiel, die von einer demokratiepolitischen Bank­rotterklärung der Koalition sprachen. FI, Grün und Rot räumten zwar einen Fehler ein, was die Abwesenheit ihrer Gemeinderäte bei der Abstimmung betraf, wiesen den Vorwurf, undemokratisch zu agieren, aber entschieden zurück. Laut Stadtrecht könne der Gemeinderat selbstverständlich ganz demokratisch jederzeit alte Beschlüsse mit einer Mehrheit neu beschließen. Inhaltlich sei man gegen eine Verschiebung des Objektes, weil dadurch der angrenzende Spielplatz an Fläche einbüßen würde.

Als der Punkt schließlich zur Abstimmung gebracht wurde, verließen die Mandatare von ÖVP, FPÖ und Liste Federspiel als Zeichen des Protestes den Sitzungssaal und die Koalition erteilte dem Projekt Kirchenwirt grünes Licht.