ÖVP im Telekom-Sumpf

Die Justiz stieß bei ihren Ermittlungen auf angebliche Geldflüsse auf ÖVP-Konten.

Über Michael Fischer sollen von der Telekom via MediaSelect illegale Partei­spenden auf ein ÖVP-Konto geflossen sein.
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Wien –Am späten Nachmittag berichtete News in einer Vorabmeldung über einen angeblichen ÖVP-Partei­spendenskandal. Da war das Interview mit Parteiobmann Michael Spindelegger (siehe oben) bereits geführt. Unsere Bitte, noch eine Frage zu den erhobenen Vorwürfen über illegale Geldflüsse auf ÖVP-Konten nachreichen zu können, wurde aus dem Büro des ÖVP-Parteiobmannes abgelehnt.

Worum geht es? Wie die Sprecherin der Wiener Staatsanwaltschaft Nina Bussek gegenüber der Tiroler Tageszeitung bestätigte, wird im Zusammenhang mit dem Telekom-Skandal auch gegen die Werbeagentur MedialSelect wegen des Verdachts der Abgabenhinterziehung ermittelt. Die Werbeagentur gilt als ÖVP-nah. Laut Bussek gibt es aber in dieser Causa noch keinen Abschlussbericht.

Im Zuge von Hausdurchsuchungen sollen unter anderem auch die Computer der Werbeagentur beschlagnahmt worden sein. Die Auswertungen ergaben Hinweise auf einen Geldfluss von der Telekom via MediaSelect auf ein Bankkonto, welches Telekom-intern als ÖVP-Konto bezeichnet worden ist. Nach Auskunft von News sollen – mit Scheinrechnungen – zwischen 2006 und 2009 knapp 400.000 Euro auf das ÖVP-Konto geflossen sein. Dabei soll es auch Geldflüsse von den Lotterien und der Raiffeisen Oberösterreich an MediaSelect gegeben haben. Michael Fischer von MediaSelect soll für die Abwicklungen die Verantwortung getragen haben. Fischer war früher Organisationsreferent der ÖVP. Neben Fischer soll auch der Name Markus Keschmann in den Ermittlungsunterlagen aufscheinen. Keschmann ist derzeit für den ÖVP-Wahlkampf aktiv.

In der Telekom-Affäre wurden zuletzt FPÖ und BZÖ mit illegalen Parteispenden wild gebeutelt. ÖVP-Manager Hannes Rauch sprach in einer ersten Reaktion von „altbekannten Vorwürfen“ und versicherte, dass die Volkspartei an der Aufarbeitung der Vergangenheit interessiert sei und gegebenenfalls zu Unrecht geflossenes Geld auch zurückzahlen würde. (misp)


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