Paris, London und Washington für „starke“ UN-Resolution

Kerry und Hague treffen Hollande in Paris. Damaskus sei dabei, die nötigen Unterlagen zusammenzustellen.

Damaskus/Paris – Frankreich, die USA und Großbritannien wollen eine „starke und verpflichtende“ UN-Resolution zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen. Das erklärte der Elysee-Palast am Montag in Paris nach einem Treffen des französischen Staatschefs Francois Hollande mit US-Außenminister John Kerry, dessen britischem Kollegen William Hague und Frankreichs Chefdiplomaten Laurent Fabius. Nach dem Treffen im Elysee-Palast war ein Gespräch der Außenminister geplant, bevor die Minister vor die Presse treten wollten.

Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hatten am Samstag in Genf vereinbart, dass Syriens Führung binnen einer Woche ihre Chemiewaffenbestände offenlegen soll. Bis Mitte 2014 sollen alle Giftgasbestände vernichtet werden. Angedroht werden auch Strafmaßnahmen, sollte die syrische Führung ihren Verpflichtungen nicht nachkommen. Hollande sagte am Sonntagabend, eine UN-Resolution, in der die Einigung festgeschrieben wird, solle „bis Ende kommender Woche“ verabschiedet werden.

Werden UN-Resolution zu Chemiewaffen befolgen

Damaskus will nach Worten des syrischen Informationsministers Omran Zoabi (al-Sohbi) die amerikanisch-russische Vereinbarung zu den Chemiewaffen umsetzen - wenn die Vereinten Nationen dazu eine Resolution verabschieden. In einem am Sonntagabend im Internet veröffentlichten Interview des britischer Senders ITV versicherte Zoabi, Syrien werde alles befolgen, was der UN-Sicherheitsrat dazu beschließe.

Die Führung in Damaskus sei bereits dabei, die notwendigen Unterlagen zusammenzustellen, sagte Zoabi. Waffeninspekteure sollten freien Zugang zu allen Anlagen erhalten. Damit helfe Syrien „der ganzen Region, einen Krieg zu verhindern“.

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Nach der Vereinbarung der USA mit Russland muss das Regime in Damaskus seine Chemiewaffenarsenale bis Samstag offenlegen. In den folgenden Monaten sollen alle Chemiewaffen aus dem Bürgerkriegsland gebracht und zerstört werden; bis Mitte 2014 soll der Prozess abgeschlossen sein. (APA/AFP)


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