Der Anti-Ahmadinedschad und die neuen Töne des Iran

Kein Auftritt wurde bei der UN-Vollversammlung so sehr erwartet: Und Irans neuer Präsident Rohani gibt sich tatsächlich ganz anders als Vorgänger Ahmadinedschad, der ewige Krawallmacher. Doch wer auf Konkretes gehofft hatte, wird enttäuscht.

Der iranische Präsident Hassan Rohani.
© EPA

Von Christoph Sator

New York - Mal abgesehen davon, dass er sich immer wieder mit dem Taschentuch den Schweiß von der Stirn wischen muss: Im Grunde genommen hält Irans neuer Präsident Hassan Rohani vor der UN-Vollversammlung eine ziemlich durchschnittliche Rede. Auch er mit 27 Minuten länger als die erlaubte Viertelstunde, viele Allgemeinplätze wie „Ja zum Frieden, Nein zum Krieg“ und auch sonst noch einiges, das man hier schon häufiger gehört hat. Am Ende gibt es höflichen Applaus. Keiner protestiert. Keiner lärmt. Alle bleiben sitzen.

Aber allein das ist nach dem jahrelangen Ärger mit dem bisherigen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad natürlich schon eine große Besonderheit. Rohanis Vorgänger hatte es regelmäßig geschafft, große Teile der Vollversammlung gegen sich aufzubringen. Aus Protest gegen anti-israelische und anti-amerikanische Hetzreden verließen die Diplomaten scharenweise den Saal. Zuletzt kamen viele gar nicht mehr.

Und jetzt: was für ein Unterschied. Nach einer groß angelegten Charme-Offensive seit dem Amtsantritt Anfang August ist Rohanis Rede der Termin, bei dem in New York jeder dabei sein will. Größer noch das Interesse als bei US-Präsident Barack Obama, der sechs Stunden zuvor an der Reihe war – angeheizt durch Spekulationen, dass sich die beiden Präsidenten mehr als 30 Jahre nach Abbruch der Beziehungen wenigstens auf dem Flur treffen könnten.

Als Rohani ans Pult tritt, ist schon klar, dass daraus nichts wird. Den Auftritt absolviert er äußerst höflich. Selbst die Kritik an Israel, das er natürlich nicht beim Namen nennt, verpackt er in salonfähige Form. Statt dessen Sätze wie „Der Iran ist absolut keine Gefahr für die Welt“ oder „Wir glauben, dass es für Weltkrisen keine gewaltsamen Lösungen gibt.“

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Zum Verdacht, dass der Iran an einer eigenen Atombombe baut, versichert Rohani, der „alleinige Zweck“ des Nuklearprogramms sei die zivile Nutzung. Das kennt man aus Teheran schon. Zugleich zeigt er sich aber auch zu „sofortigen Gesprächen“ mit der internationalen Gemeinschaft bereit, vertreten durch die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland (5+1). Das Ziel ist klar: Rohani möchte dafür sorgen, dass die Sanktionen aufgehoben werden, die seinem Land schwer zu schaffen machen.

Rohani schürt Hoffnungen – kann er ihnen gerecht werden?

Zeitgleich mit der Rede lässt er die wichtigsten Botschaften über sein Twitter-Konto verschicken - 43 Mitteilungen gleich. So etwas nennt man modernste politische Kommunikation. Die wochenlange Imagekampagne hat allerdings auch ihren Preis: Die Erwartungen wurden dadurch so hoch, dass Rohani sie kaum noch erfüllen kann. Zuletzt hatten einige sogar darüber spekuliert, dass er in New York die Stilllegung der Uran-Anreicherungsanlage Fordo unter internationaler Kontrolle verkünden könnten.

Ich bin kein Historiker und wenn es darum geht, über die Dimensionen des Holocaust zu sprechen, dann sind es die Historiker, die darüber zu reflektieren haben. Aber allgemein kann ich Ihnen sagen, dass jedes Verbrechen, das in der Geschichte gegen die Menschlichkeit verübt wird, das Verbrechen der Nazis an den Juden eingeschlossen, verwerflich und verdammenswert ist.
Hassan Rohani, Präsident des Iran

Dazu gibt es von ihm keinen einzigen Satz – und auch sonst keine konkreten Angebote. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wertete dies sofort als Beweis dafür, dass Rohani genauso wenig zu trauen sei wie seinem Vorgänger. Israels UN-Delegation blieb der Rede auch fern.

Von vielen anderen aber wird Rohani gelobt. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) meint: „Die Tonlage ist völlig neu. Insoweit ist auch Grund für vorsichtigen Optimismus.“ Im Konjunktiv fügt er dann hinzu: „Der Iran könnte es ernst meinen.“ Anschließend trifft er den Präsidenten in dessen New Yorker Hotel zu einem ersten Gespräch.

Netanjahu und anderen Zweiflern hält man im Kreis der 5+1-Staaten entgegen: „Entweder man zeigt dem Iran nun die kalte Schulter oder man nimmt ihn beim Wort.“ Grundsätzlich gilt aber nach wie vor die Sprachregel, dass den Absichtsbekundungen jetzt auch Taten folgen müssen – also Zugeständnisse bei der Prüfung der Atomanlagen. Gelegenheit dazu ist bald: An diesem Donnerstag findet in New York ein Treffen aller 5+1-Außenminister mit dem Iran statt. Am Freitag ist dann schon die nächste Gesprächsrunde der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit dem Iran in Wien. (tt.com, dpa)


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