ÖVP tanzt ins Finale und setzt auf eine große Koalition

Rot-Schwarz werde sich auf jeden Fall ausgehen, erklärte Spitzenkandidat Karlheinz Töchterle beim Wahlkampffinale der ÖVP in Innsbruck.

Von Anita Heubacher

Innsbruck –Am Abend lud die Volkspartei zum „Black-and-White-Clubbing“ nach Innsbruck. Abtanzen in Schwarz-Weiß mit VP-Staatssekretär Sebastian Kurz stand auf dem Programm.

Untertags drehte sich alles um Spitzenkandidat Karlheinz Töchterle. Der Wissenschaftsminister und LH Günther Platter luden zur Pressekonferenz in ein Restaurant hoch über Innsbruck. Hoch hinaus will auch die Tiroler ÖVP. Zahlen wollte man keine nennen, nur so viel: „Das Wahlergebnis soll dafür sorgen, dass Tirol stärker und selbstbewusster in Wien auftreten kann“, erklärte Platter.

Bei der letzten Nationalratswahl im Jahr 2008 musste die ÖVP eine herbe Niederlage einstecken. Minus 12,7 Prozentpunkte und damit 31 Prozent waren es in Tirol. Im Bund stürzte die ÖVP von 34 auf 26 Prozent ab. Parteimanager Martin Malaun ist dennoch zuversichtlich. Schließlich trete Fritz Dinkhauser mit seiner Liste nicht mehr an, auch das BZÖ werde schwächer abschneiden.

Ein Plus vor dem Ergebnis und ein Plus bei den Mandaten definierte Platter gestern als Ziel. Das zusätzliche Mandat will die ÖVP via Grundmandat im Oberland einfahren. Derzeit stellt die ÖVP vier Nationalräte. „Tiroler Forderungen wie die Maut in Kufstein“ will Platter gleich nach der Wahl durchsetzen. Tirol stellt derzeit zehn der 183 Abgeordneten. Neben dem Wahlergebnis wünscht sich Platter auch, dass Karlheinz Töchterle Minister bleibt.

Präferenzen für eine Koalition wollte Töchterle nicht nennen. „Eine Mehrheit für Rot-Schwarz geht sich sicher aus“, meinte er. Davon, einen dritten Partner ins Boot zu holen, hält Töchterle nichts. „Ohne Not muss man das nicht tun.“

Eine „zentrale Frage“ für Platter ist die gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen. Diese als linke Ideologie darzustellen, sei falsch. Platters Parteifreund, der amtsführende Präsident des Landesschulrates, Hans Lintner, hatte die Gesamtschule als marxistisch bezeichnet. Der Landesschulrat ist sozusagen der verlängerte Arm des Bundes in den Ländern für die Lehreragenden. Die Kompetenzen zwischen Land und Bund seien nicht klar verteilt, kritisierte Platter. Er mache sich dafür stark, dass die Länder für alle Lehrer zuständig seien, der Bund für die Lerninhalte. Derzeit gibt es Bundes- und Landeslehrer. „Eine Zusammenführung wäre sinnvoll.“ Ob dies die Abschaffung des Landesschulrates, wie sie beispielsweise die SPÖ fordert, zur Folge hätte, wollte Platter nicht beantworten. „Das steht heute nicht auf der Agenda.“ Auch Töchterle gab sich zurückhaltend. „Ich wage das von Wien aus nicht zu beurteilen.“

Wenig begeistert ist der Wissenschaftsminister von Platters Idee einer gemeinsamen Schule. Töchterle ist Altphilologe und hängt an der Beibehaltung der Gymnasien.


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