BZÖ muss sich nach acht Jahren im Nationalrat verabschieden

Das Bündnis dürfte an der Vierprozenthürde scheitern. Das Bündnis wäre dann nur mehr im Kärntner Landtag mit zwei Mandaten vertreten. BZÖ-Obmann Josef Bucher hat die Niederlage eingestanden, „es hat leider nicht gereicht oder zumindest wird es äußerst knapp und schwierig“, sagte er, als er in der BZÖ-Zentrale eintraf.

BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann verfolgt die Ergebnisse der ersten Hochrechnung in Wien.
© APA/HERBERT NEUBAUER

Wien – Das BZÖ muss sich nach acht Jahren im Nationalrat verabschieden. 2005 von Jörg Haider als Abspaltung von der FPÖ gegründet, konnte es sich sowohl 2006 als auch 2008 noch im Hohen Haus behaupten. In der ersten Wahl ohne Jörg Haider, mit Josef Bucher an der Spitze, ist das aber nicht mehr gelungen. Das BZÖ ist nun nur mehr im Kärntner Landtag vertreten, mit zwei Abgeordneten, und im EU-Parlament mit einem.

Nicht erst die zum Milliardär Frank Stronach übergelaufenen Abgeordneten, diverse Affären und Parteifinanzierungsvorwürfe oder die Abspaltung der Kärntner Landesgruppe durch die Brüder Scheuch haben der Partei geschadet. Begonnen hat der Niedergang des Bündnisses am 11. Oktober 2008, als Parteigründer Haider in seinem Auto ums Leben kam. Einst sogar Regierungspartei (bei der Abspaltung wechselten die drei blauen Regierungsmitglieder 2005 zu den Orangen), kämpfte das BZÖ heuer ums politische Überleben - und scheiterte bei der Nationalratswahl.

Bucher gesteht Niederlage ein

BZÖ-Obmann Josef Bucher hat am frühen Sonntagabend die Niederlage des BZÖ eingestanden, „es hat leider nicht gereicht oder zumindest wird es äußerst knapp und schwierig“, sagte er als er in der BZÖ-Zentrale eintraf.

„Ich übernehme die volle Verantwortung für das Ergebnis. Es tut mir persönlich leid, dass wir nicht mehr Prozente erreicht haben“, sagte er. Er schließe einen Rücktritt nicht aus, eine Entscheidung wolle er aber zuerst seinem engsten Umfeld mitteilen. Am Mittwoch werde er eine Sitzung einberufen, um zu entscheiden, wie es mit ihm und dem BZÖ weitergeht. Es seien Fehler passiert, gestand er. „Verantwortlich dafür bin ich.“

Bucher zeigte sich überzeugt, dass das BZÖ eine Zukunft habe: „Es wird das BZÖ aus meiner Sicht immer geben.“ Wahrscheinlich würden die Jungen das Ruder übernehmen, sagte er. Die Entscheidung wie er sich seine Zukunft vorstelle, werde er alleine treffen. Seine Worte wurden mit großem Applaus quittiert. Er bedankte sich bei seinen Mitstreitern, deren Einsatz „grandios“ gewesen sei.

Seit 2008 wenig zu feiern

Seit dem Triumph 2008 (mit 10,70 Prozent lagen die Orangen vor den Grünen) und dem Tod Haiders gab es für das Bündnis wenig zu feiern. Lediglich in Kärnten - wo sie mit Gerhard Dörfler den Landeshauptmann stellten - erzielte das BZÖ im März 2009 einen Wahltriumph und seinen historischen Höchststand von 44,89 Prozent. Bei den Landtagswahlen in anderen Bundesländern scheiterten die Orangen an der Einzugshürde oder traten erst gar nicht an.

Selbst bei der Europawahl 2009 errang das BZÖ erst durch das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags einen Sitz im EU-Parlament. Bei der diesjährigen Landtagswahl in Kärnten rettete das BZÖ noch zwei Mandate. Zuvor hatten sich die Kärntner Freiheitlichen abgespalten und nach dem dort erlittenen Wahldebakel schließlich mit der FPÖ wieder zusammengeschlossen - auch weil der neue Parteichef Bucher versuchte, das BZÖ als rechtsliberale Partei zu positionieren. Das trugen die Kärntner unter Uwe Scheuch nicht mit, Ende 2009 kehrten sie den Orangen den Rücken.

Buchers Mannschaft schrumpfte

Schon dadurch schrumpfte auch Buchers Mannschaft im Nationalrat - und Frank Stronachs Abwerbungen dezimierten die orange Truppe weiter. Von den 21 bei der Wahl 2008 errungenen Mandaten waren zuletzt nur noch zwölf übrig.

Wobei Bucher durchaus froh war, die Kärntner „Altlasten“ los zu sein. Zumal die Ära Haider den früheren BZÖ- und mittlerweile wieder freiheitlichen Politikern in Kärnten auch Gerichtsverfahren und Untersuchungsausschüsse bescherte - von der Causa Birnbacher über die Hypo Alpe Adria Bank, den Seenkauf, bis hin zur Telekom-Affäre, die kurz vor der Wahl in erster Instanz mit einigen Schuldsprüchen endete. (APA)


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