Rochaden für „Koalition neu“: Ostermayer und Kurz als Aufsteiger

Während die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP gerade erst angelaufen sind, wird schon über Personalrochaden im Regierungsteam spekuliert. Fix scheint, dass die beiden bisherigen Staatssekretäre Sebastian Kurz (ÖVP) und Josef Ostermayer (SPÖ) künftig ein Ministeramt bekleiden werden.

Die Staatssekretäre Sebastian Kurz (links) und Josef Ostermayer stehen vor einer Beförderung.
© APA/Robert Jäger

Wien - Seit Dienstag wird zwischen SPÖ und ÖVP offiziell über eine Koalition verhandelt, die Neuflage der rot-schwarzen-Regierung soll bis Dezember stehen. Nach den enttäuschenden Wahlergebnissen ist beiden Parteien aber klar, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. “Ein neuer Geist soll einziehen“, beschwörten die Parteichefs Werner Faymann und Michael Spindelegger. „Vertrauensvolle Arbeit und nicht Konfrontation“ wurde als Devise ausgegeben.

Aber auch personelle Veränderungen werden im Regierungsteam nicht ausbleiben. Die größten Profiteure könnten Sebastian Kurz (ÖVP) und Josef Ostermayer (SPÖ) sein. Die beiden Staatssekretäre sollen zu Ministern befördert werden. SPÖ-Staatssekretär Josef Ostermayer soll - nach deutschem Vorbild - Kanzleramtsminister werden. Als dieser soll er Werner Faymann den Rücken freihalten und außerdem die Agenden Öffentlicher Dienst, Medien und vermutlich auch die Kunst betreuen.

Ostermayer war als Staatssekretär im Kanzerlamt bisher schon Faymanns Mann für alle Fälle. Er gilt als der wahre Denker und Lenker im Kanzleramt. Eher ungern tritt er selbst in den Vordergrund. Nichts anderes über blieb ihm bei den Verhandlungen um das Kärntner Ortstafel-Paket, die mit einem historischen Durchbruch einen jahrzehntelangen Disput beendeten. Auch bei den derzeitigen Koalitionsgespräche kordiniert Ostermayer die Verhandlungen für seinen Parteichef.

„Zukunftsministerium“ für Kurz

Aufgewertet werden soll auch der Star auf ÖVP-Seite, Sebastian Kurz. Für ihn will man ein neues „Zukunftsministerium“ zimmern. Neben der Integration - bisher im Innenministerium angesiedelt - soll dieses Ressort auch die Bereiche Jugend und Familie beeinhalten, die aus dem Wirtschaftsministerium wieder herausgelöst werden.

Kaum jemals hat jemand in Österreich ein Amt mit so viel Skepsis beäugt angetreten wie Sebastian Kurz im April 2011 jenes des Integrationsstaatssekretärs. 24 Jahre alt war der Chef der Jungen ÖVP damals und gerade erst in dieser Funktion im Wiener Wahlkampf als Geilomobil-Pilot auffällig geworden. Doch Kurz lieferte von Tag eins an eine smarte Performance ab. Der Staatssekretär stellte sich mit den NGOs gut, durfte eine Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsrechts gestalten und initiierte zahllose PR-Initiativen wie etwa die Integrationsbotschafter. Nebenbei inszenierte sich Kurz als Bekämpfer des Schulschwänzens sowie als Verfechter der direkten Demokratie.

Bei der Nationalratswahl nährte Kurz seinen Ruf als ÖVP-Zukunftshoffnung als insgesamt Erster bei den Bundes-Vorzugsstimmen. Mit 35.728 lag der deutlich vor den vier Parteichefs Heinz-Christian Strache (FPÖ, 28.635), Michael Spindelegger (ÖVP, 25.258), Werner Faymann (SPÖ, 21.253) und Eva Glawischnig (Grüne, 19.582).

Was passiert mit Fekter, Töchterle und Co.?

Aufsteigen könnte auf ÖVP-Seite - wie berichtet - auch Reinhold Lopatka, derzeit noch Staatssekretär im Außenamt. Er könnte Außenminister werden, falls Spindelegger das Finanzressort übernimmt. Das widerum würde Maria Fekter das Regierungsamt kosten. In den Koalitionsverhandlungen ist nicht sie im Bereich Finanzen ÖVP-Chefverhandlerin, sondern Oberösterreichs LH Pühringer. Fekter wird als Zweite Nationalratspräsidentin oder Klubobfrau gehandelt.

Als fixe Ablösekandidaten gelten auch die ÖVP-Minister Beatrix Karl (Justiz) und Nikolaus Berlakovich (Landwirtschaft). Die Zukunft von Karlheinz Töchterle als Wissenschaftsminister ist ebenfalls noch unsicher. Alle drei sind auch nicht im 13-köpfigen ÖVP-Verhandlungsteam vertreten. (TT.com)

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