Obama nominierte Pentagon-Anwalt als neuen Heimatschutzminister

US-Präsident Obama ist auf der Suche nach einem Nachfolger für seine zurückgetretene Heimtschutz-Ministerin Napolitano fündig geworden. Die Nominierung muss noch vom Senat bestätigt werden.

Washington – Ein ehemaliger Top-Anwalt des US-Verteidigungsministeriums soll neuer Minister für Heimatschutz in Washington werden. US-Präsident Barack Obama wollte Jeh Johnson noch am Freitag für den Posten nominieren, sagte ein ranghoher Regierungsbeamter der Nachrichtenagentur dpa. Die Nominierung wurde am Freitagnachmittag (Ortszeit) erwartet. Der ehemalige Justiziar würde damit die Nachfolge von Janet Napolitano antreten, die Mitte Juli ihren Rücktritt erklärt und den Posten vor sechs Wochen aufgegeben hatte. Die Nominierung muss noch vom Senat bestätigt werden.

Johnson sei nach Ansicht Obamas einer der höchst qualifizierten und geachteten Führungskräfte im Bereich der nationalen Sicherheit, sagte der Mitarbeiter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Beim Verteidigungsministerium sei Johnson für sein solides Urteilsvermögen bekannt. Der 56-Jährige war dort zuletzt dafür verantwortlich, jede Militäroperation der USA juristisch zu prüfen und zu genehmigen, bevor sie vom Verteidigungsminister abgesegnet wurde. Als Justiziar war er verantwortlich für die Arbeit von 10.000 Militär- und Zivilanwälten.

Jeh (gesprochen „Jay“) Johnson wäre neben Justizminister Eric Holder und Verkehrsminister Anthony Foxx der dritte Afro-Amerikaner im Kabinett Obamas, dem ersten schwarzen Präsidenten der USA.

Mit rund 240.000 Mitarbeitern ist das Heimatschutzministerium für die Koordination der Zivilverteidigung zuständig. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das „Department of Homeland Security“ als Reaktion auf Pannen in der US-Terrorabwehr ins Leben gerufen.

Zusätzlich zur Terrorismusbekämpfung kommen auf Johnson wichtige Aufgaben im Zusammenhang mit Obamas geplanter Einwanderungsreform zu. Seiner Vorgängerin Napolitano kam eine Schlüsselrolle dabei zu, die US-Grenze zu Mexiko zu stärken und die Abschiebung illegaler Einwanderer unter Obama durchzusetzen. (APA/dpa)


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