Festplattenabgabe: Alles auf Anfang

Wien – Der Streit um die Festplattenabgabe geht in die nächste Runde und muss dort ganz von vorne beginnen: Der Oberste Gerichtshof (OGH) ha...

Wien –Der Streit um die Festplattenabgabe geht in die nächste Runde und muss dort ganz von vorne beginnen: Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat das Verfahren zwischen Computerhersteller Hewlett Packard (HP) und der Verwertungsgesellschaft austro mechana an das Erstgericht zurückverwiesen. HP hatte im Streit um die im Oktober 2010 eingeführte Festplattenabgabe die Verwertungsgesellschaft austro mechana geklagt, weil man die Abgabe für rechtswidrig hält, und in erster Instanz Recht bekommen. Auch eine Berufung der austro mechana wurde Anfang 2012 vom Oberlandesgericht Wien abgelehnt. Beide Urteile wurden nun vom OGH aufgehoben und das Verfahren an das Erstgericht zurückverwiesen. Weil sich „die technischen Gegebenheiten und die Nutzergewohnheiten verändert“ hätten, sei „eine neuerliche Prüfung notwendig“. Festplatten seien ein geeignetes Trägermaterial, um Kopien zu speichern, urteilte das Höchstgericht. Allerdings müsse bei der Bemessung möglicher Tarife die Multifunktionalität der neuen Medien berücksichtigt werden.

Austro mechana und die Initiative „Kunst hat Recht“, in der sich rund 2700 Musikschaffende, Autoren, Filmschaffende und Künstler zusammengeschlossen haben, sehen mit der Entscheidung bestätigt, dass auch Privatkopien urheberrechtlich geschützter Werk­e auf digitalen Speichermedien vergütungspflichtig sind.

Gernot Graninger, Geschäftsführer der austro mechana, sprach von einem „Meilenstein in der Urheberrechtsdebatte“, Gerhard Ruis­s, Mitinitiator von „Kunst hat Recht“, von einer „Grundsatzentscheidung“. (APA, TT)

TT-ePaper gratis lesen

Die Zeitung ab sofort bis auf Weiteres kostenlos digital abrufen

TT E-PaperTT E-Paper

Kommentieren


Schlagworte