Subventionsaffäre führt zu Rücktritt

Der Kundler Sportausschuss-Obmann Patrick Geisler tritt nach Vorwürfen wegen Subventionsvergaben zurück. Bürgermeister Hoflacher lässt nun die Vergabe von der Staatsanwaltschaft überprüfen.

Von Wolfgang Otter

Kundl –Patrick Geisler, ehemaliger Obmann des Sportausschusses (SPÖ), hat in der Subventionsaffäre die politische Notbremse gezogen. Er hat „aus persönlichen und beruflichen Gründen“, wie er per E-Mail mitteilt, alle seine Ämter im Kundler Gemeinderat zurückgelegt.

Zugleich wird die Staatsanwaltschaft viel zu tun bekommen. Erstens klagte (wie berichtet) der ehemalige Ausschussobmann den Kundler Tennisclub-Obmann wegen Verleumdung. Zweitens klagte daraufhin der Club den Kommunalpolitiker, der bis zu seinem Ausschluss dort als Jugendwart tätig war, wegen offener Fragen im Umgang mit Vereinsgeldern, die Geisler zur Verfügung standen. Und nun kommt, drittens, aktuell eine Anzeige von Bürgermeister Anton Hoflacher (SPÖ) im Namen der Gemeinde gegen den ehemaligen Ausschussobmann hinzu. Dabei geht es um Subventionsanweisungen von Geisler, deren zweckmäßige Verwendung zu hinterfragen sei, wie der Gemeindechef erklärt. Mehr Details wollte er mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht preisgeben. Es wurde aber auch bekannt, dass die Aufsichtsbehörde dem Marktgemeindeamt einen Besuch im Zusammenhang mit der Affäre abgestattet hat.

Patrick Geisler, der sich aus beruflichen Gründen derzeit nicht in Kundl befindet, bestätigte per E-Mail an die TT die Anzeige: Es ginge darum, dass nun die Gelegenheit unabhängig und sachlich geprüft werde, schreibt der junge Kundler. Was die Vorwürfe gegen ihn betreffen, seien sie allesamt haltlos und ohne jeden Beweis.

„Für ihn gilt die Unschuldsvermutung“, betont auch Bürgermeister Hoflacher. Auch er wandte sich in weiterer Folge per E-Mail an die TT und schreibt: „Als Bürgermeister ist es mir wichtig, dass die in den letzten Wochen geäußerten Anschuldigungen bzw. einzelne offene Fragen lückenlos geklärt werden.“ Daher sei zur abschließenden vollständigen Klärung eine Anzeige eingebracht worden, damit gewährleistet sei, dass die Angelegenheit unabhängig und sachlich geprüft wird.

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Für Geisler hat Stephan Bertel das sozialdemokratische Mandat übernommen. Zugleich ist dieser neuer Obmann des Sportausschusses und sitzt im Jugend- und Verkehrsausschuss.

Mit der Subventionsaffäre geht nun auch eine Diskussion über die geübte Praxis der Vereinsunterstützung seitens der Gemeinde einher. Besonders Vizebürgermeister Michael Dessl, von der Bürgerlichen Kundler Liste (BKL), drängt auf eine Neuordnung. Ein entsprechender Antrag auf die Ausarbeitung transparenter Richtlinien wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

„Nachdem es auch zu kritischen Anmerkungen hinsichtlich der seit Jahrzehnten gewachsenen Förderungs- und Subventionspolitik gekommen ist, wird diese überarbeitet und soll nachvollziehbarer werden“, bestätigt BM Hoflacher und fügt an: „Ich bin davon überzeugt, mit den eingeleiteten und gesetzten Maßnahmen für Klarheit gesorgt zu haben, damit wir uns wieder auf sachpolitische Themen konzentrieren können.“


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