Rotes Nein zu ÖVP-Erbpacht

Nach Tirol fordern nun die SPÖ-Chefs von Salzburg und Vorarlberg einen roten Kommissar. Auch Burgenlands LH Niessl ortet hierfür „gute Kandidaten“ bei der SPÖ.

Von Michael Sprenger

Wien –Die Gruppe jener, die in der SPÖ daran Kritik üben, dass der Posten des österreichischen EU-Kommissars auch in der nächsten EU-Kommission wieder von der ÖVP bestellt wird, wird täglich größer. Nach Tirols Parteichef Gerhard Reheis und dem SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, erheben nun auch die Parteichefs von Vorarlberg und Salzburg den Anspruch auf einen roten EU-Kommissar. So wie zuvor Reheis und Leichtfried koppelt Michael Ritsch (Vorarlberg) diesen Anspruch an einen Wahlerfolg der SPÖ bei den EU-Wahlen im Mai. Walter Steidl (Salzburg) fordert generell mehr Selbstbewusstsein seiner Partei ein.

Vor 20 Jahren hat Österreich die Weichen zur Mitgliedschaft gestellt und seit nunmehr knapp 20 Jahren stellten mit Franz Fischler, Benita Ferrero-Waldner und jetzt Johannes Hahn immerzu ÖVP-Politiker den EU-Kommissar. Und auch in der künftigen Kommission sollte es nicht anders sein, zumindest hat sich SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann bereits für eine zweite Amtszeit für Johannes Hahn ausgesprochen. ÖVP-intern wird zudem spekuliert, dass ÖVP-Chef Michael Spindelegger für sich mit dem Kommissarsjob liebäugelt.

Für den burgenländischen SPÖ-Chef und Landeshauptmann Hans Niessl müsse jetzt einmal die Wahl geschlagen werden. „Personal­entscheidungen sind Chefsache“, erklärte Niessl und fügte gegenüber der Tiroler Tageszeitung hinzu, dass die SPÖ „viele gute Kandidaten“ für den Posten des EU-Kommissars habe.

„So wie die stärkste Partei bei einer Nationalratswahl beim Kanzler am Zug ist, soll das auch bei der EU-Wahl im Hinblick auf den Kommissar sein“, begründete Ritsch gegenüber den Vorarlberger Nachrichten sein Ansinnen.

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Der Salzburger Parteichef Walter Steidl wiederum fordert im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung von seiner Partei „mehr Selbstbewusstsein“ in dieser Frage ein. „Es kann doch nicht sein, dass der EU-Kommissar zu einer Erbpacht der ÖVP wird. Wir haben in der SPÖ genügend Persönlichkeiten für diesen Posten. Zudem ist es ja die SPÖ, die die Europäische Union sozialer und gerechter gestalten will.“


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