Reheis wirft Handtuch, SPÖ erhält einen neuen Chef

Ein Jahr nach der Niederlage bei der Landtagswahl und heftigen internen Debatten ebnet Gerhard Reheis Weg für Erneuerung an der Parteispitze.

Von Anita Heubacher und Peter Nindler

Innsbruck –Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des 30-köpfigen Landesparteivorstands steht eigentlich die Debatte über den Endbericht der Reformgruppe. Doch am Wochenende überschlugen sich die Ereignisse. Denn der geschäftsführende SPÖ-Parteiobmann und Klubchef im Landtag Gerhard Reheis kündigte im kleinen Kreis an, beim Parteitag am 28. Juni nicht kandidieren zu wollen. Deshalb dürfte es in der Klubsitzung am Nachmittag und beim Parteivorstand am Abend schon um die Nachfolgefrage gehen.

Wie sich die Tiroler SPÖ nach den Wahlschlappen beim Urnengang in Innsbruck 2012 und ein Jahr danach bei der Landtagswahl im April inhaltlich wie personell neu aufstellen soll, sorgt seit Monaten auf mehreren Ebenen für Konflikte. Zuerst gab es zu wenige Mandate zu verteilen, was zu Unmut in den Bezirken und bei Funktionären, wie dem ehemaligen Schwazer Abgeordneten Klaus Gasteiger, führte. Dazu kam der Wankelmut von Gerhard Reheis, der nach dem Rückzug von Hannes Gschwentner im Sommer 2012 geschäftsführender Parteichef wurde. Einmal wollte er im Landtag bleiben, dann in den Nationalrat wechseln. Nach der Nationalratswahl im September war dieses Thema erledigt, Reheis blieb Klubchef im Landtag, aber er hatte endgültig das Attribut „führungsschwach“ picken.

Eine von Reheis installierte Reformgruppe sollte „ohne personelle Tabus“ die Lage analysieren, Vorschläge erarbeiten und die SPÖ wieder auf Kurs bringen. Doch Ruhe kehrte nicht ein, zuletzt rechnete der langjährige SPÖ-Chef Hans Tanzer schonungslos mit dem Zustand seiner Partei ab und übte auch indirekt Kritik an Reheis. Dass maßgebliche Parteikreise um die Lienzer Bürgermeisterin und Abgeordnete Elisabeth Blanik sich eher für LA Thomas Pupp als Partei- und Klubchef erwärmen können, machte die Partei zu einem Druckkochtopf. Gleichzeitig tat sich die SPÖ schwer in ihrer neuen Rolle auf der Oppositionsbank.

Jetzt zieht Reheis von sich aus die Reißleine. Wohl im Wissen, dass die Partei dringend eine Erneuerung und Reformen benötigt, ihm für diesen Knochenjob aber mittlerweile der notwendige Rückhalt fehlt. Reheis wollte gestern dazu nichts sagen, erklärte jedoch, dass im Parteivorstand die Weichen für den Landesparteitag am 28. Juni gestellt werden. Ob eine Findungskommission eingesetzt wird oder der Vorstand in guter alter sozialdemokratischer Manier bereits heute einen Kandidaten nominiert, dürfte von Reheis selbst abhängen. Schließlich muss er sich als Klubobmann inhaltlich und politisch eng mit dem neuen Vorsitzenden abstimmen.

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Wer sind nun die potenziellen Thronfolger? Pupp gab sich immer wieder zögerlich und wäre wahrscheinlich lieber Klubchef. Außerdem ist seine Hausmacht in der Tiroler SPÖ sowie in Innsbruck enden wollend und Reheis müsste bei einem Parteichef Pupp mittelfristig damit rechnen, dass der Kommunikationsexperte die Doppelfunktion anstrebt. Reheis hat aber stets betont, er wolle bis 2018 sicher Klubchef bleiben.

Blanik gilt als Hoffnungsträgerin, hat jedoch abgewunken. Sie möchte 2016 als Lienzer Bürgermeisterin wiedergewählt werden. Parteigeschäftsführer LA Georg Dornauer will sich 2018 aus der Politik zurückziehen und kommt wie Innsbrucks SP-Chefin LA Gabi Schiessling kaum infrage. Neo-NR Max Unterrainer aus Absam hätte sicher Ambitionen, doch die Partei wohl eher nicht.

Ein wichtiges Wort werden die SP-Gewerkschafter (FSG) mitreden, obwohl sie bei der AK-Wahl einen Dämpfer erhielten. FSG-Chef Günter Mayr dürfte am Rande der AK-Vollversammlung am Donnerstag schon eine Vorahnung gehabt haben, als er davon sprach, dass die Partei jemanden benötige, der mit allen Bezirken könne. Der Gewerkschafter wird selbst für höhere Weihen gehandelt. Der von Reheis enttäuschte Kaltenbacher BM Klaus Gasteiger schloss bisher eine Kandidatur nicht aus, doch kämpft er mit einem Nachteil: Er polarisiert zu sehr.

Zuletzt fiel auch immer wieder der Name des Roppener Bürgermeisters Ingo Mayr. Er hat zwar kein Mandat, ist aber ein enger Reheis-Vertrauter und in der Partei beliebt. Entscheidende Frage bei einem Kandidaten von „außen“: Wer tut sich das an, die SPÖ in den nächsten Jahren ohne Verankerung im Landtag oder Nationalrat zu führen?


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