Hypo-Weisenrat nach Entscheidung über Modell

Bis Ende März wird die weitere Vorgangsweise zur Bank bekannt gegeben. Danach könne der Weisenrat eingerichtet werden, so Faymann.

Wien/Klagenfurt - Der geplante Weisenrat, der den Rettungsvorgang für die Hypo Alpe Adria Bank unter die Lupe nehmen soll, soll nach der Entscheidung über die weitere Vorgangsweise Ende März eingerichtet werden. Das erklärte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag nach dem Ministerrat.

Zunächst gehe es darum, eine Entscheidung über das künftige Modell und die nächsten Schritte zu treffen, um die Bonität Österreichs aufrecht zu erhalten und die Steuerzahler zu schonen. Faymann betonte abermals, dass die Situation von der damaligen FPÖ in Kärnten verursacht wurde. Ein Expertenrat soll nun den Rettungsvorgang unter die Lupe nehmen und bei der Frage, welche Experten man hierfür heranzieht, können die Oppositionsparteien einbezogen werden. Die Experten sollen die Vorgänge ohne Parteipolemik „unter die Lupe“ nehmen. Über die Besetzung soll dann eine gemeinsame Entscheidung getroffen werden. Bis Ende März wird die weitere Vorgangsweise zur Bank bekannt gegeben. Danach könne der Weisenrat eingerichtet werden, so Faymann.

Spindelegger: Zeitplan nicht in Gefahr

Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) kann den Ideen des Bundeskanzlers etwas „abgewinnen“. Nun sei aber das Modell für die Zukunft wichtig, betonte er im Pressefoyer.

Er räumte ein, dass sich der Bericht der Hypo Task Force um eine Woche verzögert und am Montag vorliegen soll: „Das ist verkraftbar.“ Am Zeitplan werde festgehalten: Die Entscheidung soll bis Ende März getroffen werden, die gesetzlich nötigen Maßnahmen bis zum Sommer. Spindelegger möchte den Bericht der Task Force in Ruhe lesen, schließlich werde dieser sehr umfangreich ausfallen. Danach will er die Finanzsprecher der Parlamentsparteien nächste Woche darüber informieren. Diese hätten schließlich ein Recht darauf und er eine Informationsverpflichtung. Der Vizekanzler zeigte sich überzeugt, dass er dann auch gegenüber Journalisten dazu Stellung nehme.

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Zum Bankenbeteiligungsmodell hielten die Regierungsspitzen fest, dass die Banken nicht bereit gewesen seien, sich auch am Risiko zu beteiligen. Dies sei jedoch eine der Voraussetzungen für dieses Modell gewesen. (APA)


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