EU-Kommission: Ungleichgewichte in Italien, Kroatien und Slowenien

Bei den drei Ländern gehe es hauptsächlich um hohe Verschuldung und schwache Wettbewerbsfähigkeit. Entwarnung gab die EU-Kommission für Dänemark, Luxemburg und Malta.

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn.
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Brüssel - Die EU-Kommission sieht wirtschaftliche Probleme vor allem für Italien, Kroatien und Slowenien. EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn erklärte am Mittwoch bei der Präsentation einer Untersuchung von makroökonomischen Ungleichgewichten in 17 Staaten der Union, dass es bei den drei Ländern hauptsächlich um hohe Verschuldung und schwache Wettbewerbsfähigkeit gehe.

Untersucht wurden die Ungleichgewichte auch in Belgien, Bulgarien, Deutschland, Finnland, Großbritannien, Irland, Frankreich, Niederlande, Schweden, Spanien und Ungarn. Entwarnung gab die EU-Kommission für Dänemark, Luxemburg und Malta.

Rehn erklärte, die Prüfung habe gezeigt, dass die Staaten großteils Fortschritte bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Probleme gemacht hätten. Die Erholung gewinne zwar an Boden, aber es blieben Herausforderungen bestehen, vor allem bei der Auslandsverschuldung einiger Länder.

Österreich nicht darunter

Kroatien hat bis Ende April 2014 Zeit, angesichts seines übermäßigen Haushaltsdefizits Schritte zur Verbesserung der Situation in die Wege zu leiten. Bei Italien werden vor allem die flaue Produktivität kritisch beäugt und entschiedene Maßnahmen von Rom verlangt, um nachteilige Folgen einerseits für die Wirtschaft des Landes und andererseits auch für die Eurozone zu verhindern. Für Italien, Kroatien und Slowenien wird die Kommission nach Vorlage der länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters im Juni über allfällige weitere notwendige Schritte entscheiden.

Österreich befindet sich nicht unter den untersuchten Staaten. Auch Krisenländer wie Griechenland, Zypern oder Portugal wurden keiner Prüfung von makroökonomischen Ungleichgewichten unterzogen.

Bei den 17 geprüften Ländern handelt es sich um 16 Staaten, für die bereits im November des Vorjahres das EU-Frühwarnsystem wegen vermuteter makroökonomsicher Ungleichgewichte angewandt wurde. Neu hinzu kam diesmal Irland, das erst Ende 2013 den Rettungsschirm verlassen konnte. Vorreiter Deutschland, mit dem sich die Brüsseler Behörde wegen zu starker Exporte und Leistungsbilanzüberschüssen als eine Art zu positives Ungleichgewicht im Vorjahr angelegt hatte, soll vor allem seine Inlandsnachfrage stärken. (APA)


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