Machtmensch Putin, Russlands neuer Zar

Wladimir Putin: der Aufstieg des jüngsten Sohnes eines Fabriksarbeiters und einer sehr religiösen Mutter zum kühlen, strategisch denkenden Machtmenschen.

Putin zeigt sich gern in Extremsituationen, sei es in extremer Kälte oder mit wilden Tieren, als Naturbursch, gesellig oder als Motorrad-Freak.
© epa

Von Gerhard Mangott

Moskau – Wladimir Putin wurde am 7. Oktober 1952 geboren. Sein Vater, ein überzeugter Kommunist, war nach seiner Kriegsverwundung Arbeiter in einem Rüstungsbetrieb; auch seine Mutter, die sehr religiös war, war Fabriksarbeiterin. Wladimir war das dritte Kind der Putins, seine älteren Brüder aber sind als Kleinkinder gestorben. Die Familie lebte in sehr ärmlichen Verhältnissen. Die kleine Gemeindewohnung mussten sich die Putins mit einer anderen Familie teilen; es gab kein Badezimmer, eine Gemeinschaftstoilette nur am Gang. Putin sollte bis zu seinem 25. Lebensjahr kein eigenes Zimmer haben.

Aufgrund der beengten Lebenssituation verbrachte Putin als Kind sehr viel Zeit auf der Straße. Dort hat er sich Banden angeschlossen und die derbe Sprache gelernt, die immer wieder bei ihm durchdringt. Wegen Rowdytum war ihm auch lange versagt, den kommunistischen Pionieren beizutreten. Der heranwachsende Putin hat sich, wie viele seiner Generation, von den Romanen und Filmen über Mitglieder des KGB begeistern lassen. Das Bild vom patriotischen, selbstlosen Nachrichtendienstoffizier, der für seine Heimat kämpft, und nicht eine kommunistische Überzeugung führte Putin zum KGB. Bevor Putin 1975 in den KGB eintrat, studierte er an der Leningrader Staatlichen Universität Rechtswissenschaften. Nur durch harte Arbeit und Disziplin erhielt er einen Studienplatz. Als KGB-Offizier war er zunächst für die Überwachung von Ausländern, meist Studenten, in Leningrad verantwortlich. 1985 wurde er zu seinem ersten Auslandseinsatz nach Dresden entsandt. Es gibt keine präzisen Informationen, was zum Aufgabenbereich Putins in der DDR gehörte; Spekulationen reichen von Industriespionage bis zur Stärkung von Reformkräften in der SED.

Im Februar 1990 – nach dem Fall der Berliner Mauer – kehrte Putin nach Leningrad zurück. Kurz arbeitete er für den Rektor der Leningrader Universität, bevor sich der Nachrichtendienstoffizier in Reserve dem demokratischen Reformer und Bürgermeister von Leningrad, Anatolij Sobtschak, anschloss. Putin leitete zunächst die Abteilung für Außenwirtschaftsbeziehungen in der Stadtregierung. In dieser Zeit kursierten Gerüchte über die Verwicklung Putins in korrupte Geschäfte. Stichhaltige Beweise dafür gibt es aber nicht. Putin ist in der Stadtverwaltung von Sankt Petersburg, wie die Stadt seit 1991 wieder heißt, bis zum ersten stellvertretenden Oberbürgermeister aufgestiegen. Nach der Wahlniederlage von Sobtschak 1996 wurde Putin in das Präsidialamt Boris Jelzins nach Moskau berufen. Innerhalb kurzer Zeit ist Putin zum Direktor des Inlandsgeheimdienstes FSB aufgestiegen.

Wegen seiner bedingungslosen Loyalität zu Jelzin und dessen Umgebung wurde Putin im August 1999 zum Ministerpräsidenten ernannt. Schon damals sagte Jelzin, Putin solle sein Nachfolger im Präsidentenamt werden. Als Jelzin am 31. Dezember 1999 zurücktrat, wurde Putin, bereits enorm populär wegen seines militärischen Feldzugs gegen Tschetschenien, zum amtierenden Staatsoberhaupt. Nach seiner Wahl zum Präsidenten Russlands hat Putin begonnen, seine eigene Machtbasis auszubauen. Dazu ernannte er frühere Gefolgsleute aus dem KGB, aber auch Ökonomen und Juristen, die er als Mitglied der Stadtregierung von Petersburg kennen gelernt hatte, zu bedeutenden Amtsträgern. Erst am Ende seiner ersten Amtszeit konnte sich Putin als unumschränkter Herrscher etablieren.

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Putin ist es gelungen, die russische Wirtschaft zu stabilisieren. Bis 2008 ist das BIP jährlich um 6,9 Prozent gewachsen. Die Reallöhne sind deutlich angestiegen, das Budget erzielte Überschüsse, die Auslandsverschuldung sank drastisch. Zugleich aber hat Putin damit begonnen, eine autoritäre Herrschaftsordnung aufzubauen. Die Staatspartei „Geeintes Russland“ kontrollierte die Parlamente, die Medienfreiheit wurde beschnitten, oppositionelle Parteien bedrängt und die Zivilgesellschaft eingeengt.

2008 musste Putin abtreten; mehr als zwei Amtszeiten hintereinander sind nach der russischen Verfassung nicht erlaubt. Putin sorgte dafür, dass mit Dmitrij Medwedew ein gefügiger Mitarbeiter das Präsidentenamt übernahm. Er selbst wurde Ministerpräsident. Aber schon 2012 ließ sich Putin erneut zum Staatspräsidenten wählen. Die Mehrheit war deutlich und, mit Abstrichen, authentisch.

Allerdings regte sich gegen die Rückkehr Putins – für die Elite gänzlich unerwartet – in den Städten massiver Protest. Die jüngeren, besser gebildeten, einkommensstärkeren städtischen Bürger rebellierten gegen den autoritären Herrscher und forderten eine rechtsstaatliche Demokratie. Die Proteste sind aber nach einigen Monaten zu Ende gegangen. Inhaltliche Differenzen, persönliche Rivalitäten und eine fehlende institutionelle Struktur haben dazu beigetragen. Entscheidend aber war auch die repressive Strategie der russischen Führung. Das Demonstrationsrecht wurde verschärft; gegen die Anführer der Proteste wurden Gerichtsverfahren eingeleitet; einige sind bereits verurteilt. NGOs, die politisch aktiv sind und Gelder aus dem Ausland erhalten, werden nun als „ausländische Agenten“ bezeichnet.

Zugleich hat Putin eine kulturelle Gegenmobilisierung gestartet. Betont werden nun sozialkonservative, patriotische und russisch-orthodoxe Werte und den liberalen Werten der städtischen Bürger entgegengestellt. Dadurch gelingt es Putin, das konservative Wähler­klientel der Kleinstädte und des Landes hinter sich zu scharen. Die Zustimmung zur Amtsführung Putins liegt derzeit bei 69 Prozent; wären jetzt Wahlen, würden 68 Prozent für Putin stimmen. Lediglich 2018, wenn Putins Amtszeit ausläuft, wollen ihn nur noch wenige erneut antreten sehen.

Putin ist ein rationaler, kühl kalkulierender, strategisch denkender Machtpolitiker. Dadurch kann er seine Herrschaft nach innen absichern und Russland Geltung nach außen verschaffen. Derzeit gibt es für ihn keinen Rivalen; seine Stellung ist unangefochten. Es bleibt aber abzuwarten, ob die seit geraumer Zeit stagnierende wirtschaftliche Entwicklung des Landes sein Ansehen untergraben wird. Aufgrund sinkender Steuereinnahmen werden staatliche Ausgaben gekürzt. Wenn dies auch für Sozialleistungen erforderlich wird, kann die Lage für Putin ungemütlich werden.


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