EU lobt Kurz-Besuch in Teheran

Jede Visite aus Europa sei „eine gute Sache“, sagte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton über den geplanten Iran-Besuch des österreichischen Außenministers.

Wien – Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton hat am Rande der Atomgespräche mit dem Iran den geplanten Besuch von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in Teheran Ende April gelobt. Jeder bilaterale Besuch eines EU-Ministers sei „eine gute Sache“, sagte Ashton-Sprecher Michael Mann am Dienstag in Wien. Die Außenminister und die Außenbeauftragte sprächen sich in Sachen Iran genau ab.

Zu Beginn der dritten Gesprächsrunde mit dem Iran in Wien betonte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten erneut, es könne keine Verhandlung über die Medien geben. Welche der heiklen Themen besprochen würden, könne er nicht sagen. Es gebe eine klare Agenda und „inhaltsvolle Gespräche“, sagte Mann. Auch über Berichte, es gebe Friktionen wegen einer Resolution des EU-Parlamentes zur Menschenrechtslage im Iran machte der EU-Sprecher keine Angaben. Die Menschenrechte seien kein Thema, es gehe nur um das Atomprogramm des Iran.

Westliche Staaten werfen dem Iran vor, heimlich Vorbereitungen zum Bau einer Atombombe zu treffen. Die Führung in Teheran bestreitet das und beteuert, sein Atomprogramm ausschließlich zu zivilen Zwecken zu betreiben. Eine im November geschlossene Übergangseinigung ließ den Westen seine Wirtschaftssanktionen lockern, im Gegenzug fuhr der Iran sein Atomprogramm zurück.

Dritte Verhandlungsrunde

In der dritten Verhandlungsrunde seit Februar reden der Iran und seine internationalen Gegenüber in Wien über ein Abkommen, dass dem Iran ein Anrecht auf ein eingeschränktes ziviles Nuklearprogramm einräumen könnte, im Austausch für ein Ende der Sanktionen, die vor allem die Öl- und Gasexporte des Iran empfindlich treffen. Ob auch die vierte Gesprächsrunde im Mai in Wien stattfindet, könne er noch nicht sagen, betonte Mann.

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Zu den Knackpunkten für eine endgültige Einigung zählen unter anderem die Urananreicherungsanlagen des Iran, darunter auch ein unterirdischer Stützpunkt in Fordow, sowie die Plutoniumgewinnung am Standort Arak und das Raketenprogramm des Iran. Allerdings könnten auch andere Themen die Gespräche beeinflussen: Zuletzt sorgte eine Verurteilung der Menschenrechtslage im Iran durch das EU-Parlament für Aufsehen. Das Parlament in Teheran drohte seinerseits deswegen mit dem Abbruch der Verhandlungen. (APA)


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