23.000 schlossen sich Köhlmeier-Anzeige gegen Mölzer an

Der Autor hat am Freitagvormittag eine Anzeige gegen Verhetzung gegen den Ex-FP-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl eingebracht. Die FPÖ ortet „Menschenhatz“.

Feldkirch – Mit der Unterstützung von knapp 23.000 Menschen hat Autor Michael Köhlmeier der Staatsanwaltschaft Feldkirch am Freitagvormittag eine Anzeige wegen Verhetzung gegen Andreas Mölzer überreicht. Grund für die Anzeige gegen den FPÖ-Politiker ist dessen Vergleich der EU mit dem Dritten Reich und dem von ihm getätigten Ausdruck „Negerkonglomerat“. Zudem war in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift „Zur Zeit“ unter den Pseudonym „F. X. Seltsam“ ein rassistischer Kommentar über Fußballstar David Alaba erschienen, der der Menschenrechtsorgansiation SOS Mitmensch zufolge aus Mölzers Feder stammt.

Mölzer ist inzwischen als FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl zurückgetreten. Am Dienstag hatte er nach einem Gespräch mit Parteichef Heinz-Christian Strache seinen Rückzug von der Kandidatur bekannt gegeben.

„Unübersehbares Stoppschild gegen Rassismus“

Der Anzeige seien auch Stellungnahmen von Betroffenen beigelegt worden, teilte SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak via Aussendung mit. „Ich, als Schwarzer Österreicher, möchte klar festhalten, dass das N-Wort zu der beleidigendsten Art und Weise gehört, wie Menschen schwarzer Hautfarbe im deutschsprachigen Raum bezeichnet und fertig gemacht werden können“, schreibt etwa der österreichische Journalist Simon Inou.

Mit der Initiative Köhlmeiers und der Beteiligung einer „überwältigenden“ Anzahl von Menschen daran sei ein „unübersehbares Stoppschild gegen Rassismus“ gesetzt worden, so Pollack. Die Überprüfung der strafrechtlichen Relevanz der Äußerungen Mölzers liege nun in den Händen der Staatsanwaltschaft.

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Kickl empört sich über „Menschenhatz“

Für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl fällt die Anzeige gegen Mölzer in die Kategorie „übelste Menschenhatz“, wie er am Freitag in einer Aussendung mitteilte. Köhlmeier müsse sich nicht nur den Vorwurf gefallen lassen, „der Bevölkerung vorzugaukeln, dass die Menge von Anzeigern irgendeine Relevanz im Zusammenhang mit der juristischen Qualität der Bewertung von Vorwürfen“ habe. Es sei überdies offenbar auch „sein Kalkül, an die von den Gutmenschen so gern negativ-strapazierten Instinkte“ zu appellieren. „Mit einer solchen Aktion hat Köhlmeier jedenfalls den Eigenanspruch, ein Intellektueller zu sein, für jeden erkennbar widerlegt“, so Kickl. (tt.com)


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