Voraussichtlich neun Listen stehen zur Wahl

Am 25. Mai haben die Österreicher die Wahl zwischen SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen, NEOS, REKOS, BZÖ, EU-STOP und Europa anders.

Ein Plakat zur bevorstehenden EU-Wahl am Parlament in Wien.
© APA

Wien – Voraussichtlich neun Listen werden bei der EU-Wahl am Stimmzettel stehen. Fix antreten werden SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS, REKOS, BZÖ und Europa anders. Die Monarchisten dürften an den Unterstützungserklärungen scheitern, EU-STOP hat die nötigen Unterschriften dagegen beisammen. Das zeichnete sich am Freitag wenige Stunden bevor um 17.00 Uhr die Einreichfrist für die Wahlvorschläge endet, ab.

Von Anfang an fix – weil schon durch Abgeordneten-Unterschriften gesichert – war das Antreten von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen, NEOS und REKOS. Die anderen Kandidaturwilligen ließen seit 11. März 2600 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten unterschreiben. Erfolgreich war dabei Europa anders, die ihren Wahlvorschlag samt Unterstützungserklärungen bereits am Mittwoch einreichten, obwohl ihnen auch die Unterschrift ihres Spitzenkandidaten Martin Ehrenhauser gereicht hätte.

Monarchisten fehlen 400 Unterschriften

Das BZÖ reichte die Liste mit der Unterschrift der neuen Spitzenkandidatin Angelika Werthmann am Freitagvormittag ein, es hat außerdem ebenfalls mehr als 3000 Unterstützungserklärungen gesammelt. Den Monarchisten fehlten am Freitagvormittag noch rund 400 Unterstützungserklärungen, ein Antritt dürfte sich also nicht ausgehen. EU-STOP hat laut eigenen Angaben die nötigen Unterstützungserklärungen dagegen seit Donnerstagabend beisammen und wird ihren Wahlvorschlag am Freitagnachmittag einreichen.

Die NEOS und die REKOS haben ihre Wahlvorschläge bei der Wahlbehörde im Innenministerium als erste gleich am 11. März eingebracht. Die Listen von ÖVP, SPÖ und Grünen sind ebenfalls bereits bei der Wahlbehörde, auch die FPÖ reichte die Kandidatenliste mit dem neuen Listenersten Harald Vilimsky am Donnerstag ein.

TT-ePaper gratis testen und 2 VIP-Tickets für das Electric Love Festival gewinnen

Electric Love Festival

Wahlkartenversand ab Anfang Mai

Nach 17.00 Uhr wird die Wahlbehörde im Innenministerium informieren, wer Wahlvorschläge eingebracht hat. Wenn die Listen eingereicht sind, werden sie überprüft. Bis 14. April können Unterstützungserklärungen zurückgezogen und Ergänzungs-Wahlvorschläge eingereicht werden, bis 21. April kann die Kandidatur noch zurückgezogen werden. Am 24. April schließt die Bundeswahlbehörde die Wahlvorschläge ab – dann sind sie fix und können nicht mehr geändert werden. Womit die Stimmzettel gedruckt und Anfang Mai die ersten Wahlkarten versandt werden können. (APA)

Neue und Kleine mit großen Hoffnungen

Neos

1.

Die NEOS werden bei der Wahl erst rund eineinhalb Jahre alt sein. Gegründet wurde die pinkfarbene Partei vom ehemaligen ÖVP-Klubmitarbeiter und Politikberater Matthias Strolz. 2013 schafften sie aus dem Stand mit 4,96 Prozent den Einzug in den Nationalrat. Im Jänner fusionierten die NEOS mit dem Liberalen Forum. Jetzt präsentiert man sich den Wählern als "neue liberale Partei" - mit fünf "Kernwerten": freiheitsliebend, eigenverantwortlich, wertschätzend, authentisch, nachhaltig. Spitzenkandidatin ist Angelika Mlinar (Foto). "Wir sind die Pro-Europapartei in Österreich", umriss sie nach ihrer Kür die Leitlinie ihres Antritts. Zwei Mandate sind das erklärte Wahlziel. Die NEOS wollen den EU-Wahlkampf emotional angehen: "Wir lieben Europa" wird das Motto.

BZÖ

2.

Das BZÖ flog bei der Nationalratswahl im Herbst zwar aus dem Nationalrat, wollte bei der EU-Wahl aber einen Neustart versuchen - mit Jörg Haiders Tochter, Ulrike Haider-Quercia, an der Spitze. Haider-Quercia zog ihre Kandidatur aber kurz vor Ende der Einreichfrist der Wahlvorschläge zurück und die Listenzweite, EU-Mandatarin Angelika Werthmann (Foto), dereinst auf der Liste Martin, rückte auf. Werthmann will das BZÖ mit einer "proeuropäischen, aber durchaus EU-kritischen Haltung" in den Wahlkampf führen und ein Mandat erreichen. Ihre Unterschrift sicherte dem BZÖ auch den Antritt, dennoch sammelte die Partei 2.600 Unterstützungserklärungen. Bei der EU-Wahl 2009 hatte das 2005 gegründete BZÖ mit Spitzenkandidat Ewald Stadler 4,58 Prozent der Stimmen geholt. Der hat nach seinem Ausschluss aus dem BZÖ inzwischen seine eigene Partei, die REKOS, für den Antritt bei der EU-Wahl gegründet.

REKOS

3.

Gemeinsam mit der Christlichen Partei Österreich (CPÖ) und der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) gründete der EU-Abgeordnete Ewald Stadler (Foto) Anfang des Jahres die Reformkonservativen (REKOS). Die laut Stadlers Definition "konservative und betont christliche Partei" tritt unter anderem für die Abschaffung des EU-Parlaments ein. Obmann und Spitzenkandidat ist Stadler, Vize-Chef ist CPÖ-Obmann Rudolf Gehring. Ziel der REKOS bei der EU-Wahl ist es, jenes Mandat, das Stadler über das BZÖ erreicht hat, zu verteidigen. Grundsätzlich bekennt sich die Partei zur christlichen Wertordnung, zur christlichen Tradition des Abendlandes, zur staatstragenden Bedeutung der Familie und zum freien Eigentum. Die "grundlegende Ausrichtung" der Partei ist "reformatorisch und konservativ". Sie richtet sich laut Stadler an jene Wähler, die "rechts- oder wertekonservativ sind" und die eine "Alternative zur Strache-FPÖ brauchen".

ANDERS

4.

Anlässlich der EU-Wahl haben sich KPÖ, die Piraten und der Wandel zu der Wahlallianz Europa anders zusammengeschlossen. Das Bündnis tritt unter anderem für Verteilungsgerechtigkeit, Netzfreiheit und Datenschutz ein. Spitzenkandidat ist der fraktionsfreie EU-Mandatar Martin Ehrenhauser (Foto), der 2009 mit der Liste Martin ins EU-Parlament eingezogen war, sich mit Martin aber bald überwarf. Obwohl die Unterschrift Ehrenhausers den Antritt bei der EU-Wahl ermöglicht hätte, sammelte das Bündnis Unterstützungserklärungen und erreichte als erste sammelnde Gruppierung die nötigen 2600 Unterschriften. Auf dem Wahlzettel wird sie unter der Kurzform ANDERS zu finden sein. Wahlziel sind fünf Prozent. Bei der Nationalratswahl im vergangenen Herbst erreichten die Parteien gemeinsam rund 90.000 Stimmen, bei der EU-Wahl 2009 waren rund 140.000 Stimmen für ein Mandat nötig.

NFÖ/EU-AUS

5.

Auch die 2003 gegründete Partei Neutrale Freie Österreich (NFÖ) und die "EU-Austrittspartei" haben sich für die EU-Wahl zusammengeschlossen. Ihr Hauptziel ist der Austritt aus der EU. Das Bündnis tritt mit einer Doppelspitze an: NFÖ-Obmann Rudolf Pomaroli und EU-AUS-Chef Robert Marschall. Die NFÖ - mit Sitz in Innsbruck - versteht sich als christlich orientierte Partei, bei der Nationalratswahl 2006 kam sie auf 0,23 Prozent. EU-AUS scheiterte bei der Nationalratswahl 2013 mit 0,01 Prozent.


Kommentieren


Schlagworte