Voraussichtlich neun Listen stehen zur Wahl

Wien – Voraussichtlich neun Listen werden bei der EU-Wahl am Stimmzettel stehen. Fix antreten werden SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS, REKOS, BZÖ und Europa anders. Die Monarchisten dürften an den Unterstützungserklärungen scheitern, EU-STOP hat die nötigen Unterschriften dagegen beisammen. Das zeichnete sich am Freitag wenige Stunden bevor um 17.00 Uhr die Einreichfrist für die Wahlvorschläge endet, ab.

Von Anfang an fix – weil schon durch Abgeordneten-Unterschriften gesichert – war das Antreten von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen, NEOS und REKOS. Die anderen Kandidaturwilligen ließen seit 11. März 2600 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten unterschreiben. Erfolgreich war dabei Europa anders, die ihren Wahlvorschlag samt Unterstützungserklärungen bereits am Mittwoch einreichten, obwohl ihnen auch die Unterschrift ihres Spitzenkandidaten Martin Ehrenhauser gereicht hätte.

Das BZÖ reichte die Liste mit der Unterschrift der neuen Spitzenkandidatin Angelika Werthmann am Freitagvormittag ein, es hat außerdem ebenfalls mehr als 3000 Unterstützungserklärungen gesammelt. Den Monarchisten fehlten am Freitagvormittag noch rund 400 Unterstützungserklärungen, ein Antritt dürfte sich also nicht ausgehen. EU-STOP hat laut eigenen Angaben die nötigen Unterstützungserklärungen dagegen seit Donnerstagabend beisammen und wird ihren Wahlvorschlag am Freitagnachmittag einreichen.

Die NEOS und die REKOS haben ihre Wahlvorschläge bei der Wahlbehörde im Innenministerium als erste gleich am 11. März eingebracht. Die Listen von ÖVP, SPÖ und Grünen sind ebenfalls bereits bei der Wahlbehörde, auch die FPÖ reichte die Kandidatenliste mit dem neuen Listenersten Harald Vilimsky am Donnerstag ein.

Nach 17.00 Uhr wird die Wahlbehörde im Innenministerium informieren, wer Wahlvorschläge eingebracht hat. Wenn die Listen eingereicht sind, werden sie überprüft. Bis 14. April können Unterstützungserklärungen zurückgezogen und Ergänzungs-Wahlvorschläge eingereicht werden, bis 21. April kann die Kandidatur noch zurückgezogen werden. Am 24. April schließt die Bundeswahlbehörde die Wahlvorschläge ab – dann sind sie fix und können nicht mehr geändert werden. Womit die Stimmzettel gedruckt und Anfang Mai die ersten Wahlkarten versandt werden können. (APA)