Faymann und Kurz pochen auf Juncker als Kommissionschef
Dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ sagte Faymann, dass die personellen Entscheidungen über die Zukunft Europas noch im Juni abgeschlossen werden sollten.
Wien – Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) haben sich erneut für Jean-Claude Juncker als nächsten EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen. Dem deutschen Nachrichtenmagazin Spiegel sagte Faymann, dass die personellen Entscheidungen über die Zukunft Europas noch im Juni abgeschlossen werden sollten.
Es entspreche den Grundsätzen der Demokratie, den Spitzenkandidaten der nach den EU-Wahlen vom 25. Mai stärksten Fraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP), „rasch mit einem Verhandlungsmandat auszustatten“, so Faymann weiter. Derzeit gibt es aber massive Vorbehalte gegen den früheren Regierungschef Luxemburgs, vor allem seitens Großbritannien, aber auch Ungarn, Schweden und den Niederlanden. Beim nächsten Gipfel der 28 Staats-und Regierungschefs am 26. und 27. Juni in Brüssel soll der Rat einen Vorschlag für einen Kandidaten unterbreiten. Laut Vertrag von Lissabon soll er dabei die Ergebnisse der Europawahl berücksichtigen, das letzte Wort hat jedoch das EU-Parlament.
Auch Kurz pochte auf Juncker als Nachfolger des derzeitigen EU-Kommissionschefs Jose Manuel Barroso. Dem deutschen Nachrichtenmagazin Focus erklärte er, dass der Wählerwille respektiert werden müsse. „Die Idee der Spitzenkandidaten halte ich für einen wichtigen Schritt, um die Verbundenheit zwischen den politischen Vertretern und den Bürgern herzustellen“, betonte Kurz. (APA)