Innenpolitik

Bereit nur zu Bürozeiten

Wien – Montag bis Freitag, 8 bis 16 Uhr: Viel deutet darauf hin, dass das die künftigen Betriebszeiten der Luftraumüberwachung sind. Mehr ka...

Wien –Montag bis Freitag, 8 bis 16 Uhr: Viel deutet darauf hin, dass das die künftigen Betriebszeiten der Luftraumüberwachung sind. Mehr kann sich das Bundesheer bald nicht mehr leisten. Konkret werden könnten die Einsparungen nach Informationen der TT frühestens im August.

Bisher gilt für die Luftraumüberwachung eine Betriebszeit von 8 Uhr bis zum Sonnenuntergang, spätestens aber 20 Uhr – und das auch am Wochenende. Brigadier Karl Gruber, der Leiter des Teilstabs Luft, hat bereits vor einigen Wochen im Gespräch mit der TT darauf aufmerksam gemacht, dass diese Betriebszeiten nicht mehr haltbar sind.

Der Kurier berichtet nun von Plänen einer „angepassten Luftraumüberwachung“. Der Regelfall soll demnach Luftraumüberwachung zu Bürozeiten sein. Nur in Ausnahmezeiten würde der Betrieb ausgebaut. Noch haben Verteidigungsminister und Generalstab offenbar aber keine Entscheidung getroffen.

Ob in der verbleibenden Zeit eine verstärkte Zusammenarbeit mit Nachbarländern die Lücke in der Luftraumüberwachung schließen könnte, ist offen. Österreich hat bisher keine Verträge für so genannte „Nacheile“ abgeschlossen, die bedeuten würde, dass Kampfjets aus Nachbarländern verdächtige Flugzeuge auch im österreichischen Luftraum beobachten können.

Und schon gar nicht geklärt ist die Frage, ob ausländische Piloten im Bedarfsfall auch in Österreich ihre Waffen einsetzen könnten. Dieser Fall würde über die einfache „Nacheile“ weit hinausgehen. (TT, sabl)