Kogler zu Russland-Sanktionen gegen reflexartige Hilfe-Rufe

Wien (APA) - Für den grünen Vize-Klubchef Werner Kogler „ist es schon einsichtig“, dass einzelne Betriebe und kleinere Bauern, die vom russi...

Wien (APA) - Für den grünen Vize-Klubchef Werner Kogler „ist es schon einsichtig“, dass einzelne Betriebe und kleinere Bauern, die vom russischen Lebensmittel-Embargo besonders stark betroffen sind, Entschädigungen erhalten sollen. Aber „generell geht mir das komplett am Socken, wie hier reflexartig aufgeschrien wird“, obwohl das Ausmaß des Schadens noch nicht bekannt sei, sagte Kogler am Montag.

Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) hatte zuletzt im Zusammenhang mit den Russland-Sanktionen ein Sonderhilfsprogramm für die Bauern gefordert, nicht nur von der EU, sondern auch auf nationaler Ebene.

„Das hätte man sich auch vorher überlegen können“, meinte Kogler heute. Er persönlich glaube „im Gegensatz zu anderen Grünen“ schon, dass Sanktionen da oder dort wirken können. Im konkreten Fall sei auch das einheitlich Auftreten der EU wichtig. „Insofern finde ich das Verhalten von Österreich völlig kurios.“ In Wien habe man für den russischen Präsidenten Wladimir Putin den roten Teppich ausgerollt und den South-Stream-Vertrag unterzeichnet, was eine Provokation gegenüber der EU gewesen sei. Andererseits sei man „nicht Manns genug“, in der Frage der Sanktionen eine abweichende Haltung gegenüber der EU zu vertreten. „Als es ernst geworden ist, ist man nicht in den Hauptkanal zurückgekehrt, sondern ist irgendwo abgebogen in die Kloake und da sitzen wir jetzt.“

Hilfen für die Bauern, um größere Härten zu vermeiden, seien aus der EU heraus zu organisieren. „Immerhin war es ja gemeinsamer Unionsbeschluss und Österreich war da ja dabei, de facto.“

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