Ukraine-Krise - Barroso will bei Moskau, Kiew Waffenruhe erzielen

Brüssel (APA) - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso will nach Angaben aus EU-Kommissionskreisen am heutigen Montag den russischen Pr...

Brüssel (APA) - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso will nach Angaben aus EU-Kommissionskreisen am heutigen Montag den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko zu einer Waffenstillstandsvereinbarung in der Ostukraine aufrufen. Barroso wolle mit beiden Präsidenten entsprechende Telefonate führen, sagte ein EU-Beamter am Montag in Brüssel.

„Wir wollen einen vereinbarten Waffenstillstand sehen“, sagte der EU-Beamte. Die EU habe aber nicht das Recht, die Ukraine daran zu hindern, ihr eigenes Territorium zu kontrollieren. Der Konflikt in der Ostukraine sei „in einem Schlüsselmoment“. Entweder werde die Situation deeskalieren, „oder es wird noch viel schlimmer“, sagte der Beamte weiter. Die ukrainische Armee steht nach eigenen Angaben kurz vor der Einnahme der Rebellenhochburg Donezk im Osten des Landes.

Die EU ist besorgt über die jüngste Konzentration von russischen Truppen an der Grenze zur Ukraine sowie über die fortlaufenden Waffenlieferungen von Russland an die separatistischen Rebellen in der Ostukraine. Es dürfe keine einseitigen Aktionen Russlands unter dem Vorwand von humanitärerer Hilfe oder von Friedenssicherung geben.

Nach Angaben eines EU-Beamten hat sich die humanitäre Situation dramatisch verschlechtert. Die EU schätzt demnach, dass es allein 117.000 Flüchtlinge innerhalb der Ukraine gibt, 160.000 Menschen seien wegen des Konflikts nach Russland geflohen. Die EU werde gegen Ende dieser Woche ihre humanitäre Hilfe für die Ukraine aufstocken, sagte der EU-Beamte.

Am morgigen Dienstag sollen die EU-Botschafter in Brüssel zu einer außerordentlichen Sitzung des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) zusammenkommen. Auf der Tagesordnung steht nach Angaben von Diplomaten neben der Ukraine-Krise auch der Gaza-Krieg und die Lage im Irak.


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