Irak-Kämpfe - Deutschland will Iraks Kurden nicht mit Waffen helfen

Berlin/Bagdad (APA/AFP) - Die deutsche Regierung hat Forderungen nach einer Aufrüstung von Iraks Kurden mit deutscher Hilfe zurückgewiesen. ...

Berlin/Bagdad (APA/AFP) - Die deutsche Regierung hat Forderungen nach einer Aufrüstung von Iraks Kurden mit deutscher Hilfe zurückgewiesen. Die Regierung halte an dem Grundsatz fest, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag.

Zuvor hatten die Abgeordneten Karl-Georg Wellmann (CDU) und Hans-Peter Uhl (CSU) gefordert, den Kampf der Kurden gegen die Gruppe Islamischer Staat (IS) mit Waffen zu unterstützen. SPD und Grüne lehnten Waffenlieferungen in den Irak ab.

Deutschland konzentriere seine Hilfe im Nordirak auf humanitäre Unterstützung, die vor allem über UN-Organisationen vor Ort organisiert werde, sagte Seibert in Berlin. Dies sei für Deutschland „der geeignete Weg“. Seibert betonte, dass die Bundesregierung angesichts der „unaussprechlichen Verbrechen“ des IS internationalen Handlungsbedarf sehe: Die internationale Gemeinschaft sei „gefordert, zum Schutz der Menschen zu handeln“. Die irakischen Politiker seien ihrerseits gefordert, eine handlungsfähige Regierung zu bilden, in der sich alle Bevölkerungsgruppen wiederfänden.

Die Jihadisten der Gruppe IS waren in der vergangenen Woche in Kurdengebiete des Nordirak vorgerückt. US-Präsident Barack Obama hatte daraufhin am Donnerstag Luftangriffe im Irak angeordnet; danach bombardierten US-Kampfflugzeuge Stellungen der IS im Norden des Landes. Dank der Unterstützung durch die US-Luftangriffe gelang es kurdischen Peschmerga-Kämpfern zudem nach Angaben eines Sprechers am Sonntag, die Städte Machmour und Gwer aus der Hand der IS-Milizen zurückzuerobern.

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