UNO sieht unmittelbare Gefahr für Massaker an Yeziden

50.000 der Yeziden konnten heute aus dem Gebirge entkommen. Laut den USA konnten die Luftangriffe die IS-Kämpfer unterdessen bremsen, aber nicht aufhalten. Obama stellt sich hinter die Nominierung von Abadi zum irakischen Regierungschef, Maliki weigert sich jedoch weiter die Macht abzugeben.

Jihadistische Kämpfer der Gruppe Islamischer Staat.
© EPA

Bagdad – Tausende Yeziden sind im Irak nach Angaben von UN-Experten „der unmittelbaren Gefahr von Massakern“ durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgesetzt. „Es muss dringend alles getan werden, um massenweise Gräueltaten und möglicherweise gar einen Völkermord“ an Yeziden (Jesiden) zu verhindern, forderte die UN-Sonderberichterstatterin für Minderheiten, Rita Izsak, am Dienstag in Genf.

Die irakische Regierung und die internationale Gemeinschaft stünden in der Pflicht, die Yeziden davor zu bewahren, betonte Izsak. Den UNO lägen überprüfte Berichte vor, wonach IS-Truppen systematisch Yeziden und andere Angehörige von Minderheiten oder Andersgläubige in die Enge trieben, sagte der für illegale Hinrichtungen zuständige UN-Sonderberichterstatter Christof Heyns.

Zugleich verwies die UN-Berichterstatterin über Gewalt gegen Frauen, Rashida Manjoo, auf Informationen, IS-Mitglieder hätten hunderte von Kindern und Frauen entführt und viele von ihnen vergewaltigt. Viele Frauen seien ermordet worden. „Solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen unterbunden und bestraft werden“, forderte Manjoo.

50.000 Yeziden konnten entkommen

In den vergangenen drei Tagen sind rund 50.000 Menschen vor Extremisten aus dem nordirakischen Sinjar-Gebirge in die kurdischen Autonomiegebiete und nach Syrien geflohen. Die Menschen seien erschöpft und dehydriert, teilte das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR am Dienstag mit.

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Viele hätten bei Temperaturen von bis zu 45 Grad einen Hitzeschlag erlitten. Noch immer seien 20.000 bis 30.000 Menschen ohne Wasser und Nahrung im Sinjar-Gebirge eingeschlossen.

Deutschland liefert Ausrüstung, keine Waffen

Die deutsche Bundesregierung ist zur Lieferung von Rüstungsgütern wie gepanzerte Fahrzeuge oder Sprengfallen-Detektoren an den Irak bereit. Das sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag nach einem Treffen mit ihrem britischen Amtskollegen Michael Fallon in Berlin.

Sie bekräftigte aber, dass Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zunächst nicht infrage kommen. „Aber unterhalb dieser Schwelle möchten wir alle Möglichkeiten ausnutzen, die uns zur Verfügung stehen“, sagte von der Leyen. Ein mögliche Waffenlieferung zu einem späteren Zeitpunkt schloss sie aber nicht gänzlich aus: „Wenn nachher die Frage im Raum steht, einen Genozid zu verhindern, dann müssen wir Dinge intensiv auch innerhalb Deutschlands noch einmal miteinander diskutieren.“

Luftangriffe teilweise erfolgreich

Die USA haben unterdessen weitere Luftangriffe gegen Jihadisten im Nordirak geflogen. Nach offiziellen Angaben der Streitkräfte vom Montag griffen Kampfjets vier Kontrollposten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sowie Fahrzeuge der Extremisten nahe des Sinjar-Gebirges an. US-Präsident Barack Obama stellte sich unterdessen hinter die Nominierung Haidar al-Abadi zum irakischen Regierungschef.

Die US-Militärs sprachen von erfolgreichen Luftschlägen. Unter den getroffenen Fahrzeugen seien auch Schützenpanzer, hieß es. Alle US-Jets seien sicher zurückgekehrt. Auch Obama äußerte sich zufrieden. Die Luftschläge gegen die IS-Kämpfer seien erfolgreich ausgeführt worden, sagte der US-Präsident am Montag in seinem Urlaubsort Martha‘s Vineyard. Zudem sei die militärische Beratung der Iraker und Kurden intensiviert worden.

Insgesamt zog das Verteidigungsministerium in Washington nach den mehrtägigen Luftschlägen jedoch eine eher ernüchternde Bilanz. Die IS-Milizen seien noch nicht gestoppt, wohl nicht einmal ernsthaft geschwächt, hieß es. Die Luftangriffe der USA haben nach Einschätzung des Pentagons den Vormarsch der islamistischen Milizen gebremst, aber bisher nicht aufhalten können. Man habe ihr „Tempo verlangsamt“, sagte Generalleutnant William Mayville. Doch die IS-Kämpfer seien „weiter darauf aus, größere Gebiete zu gewinnen“.

Obama stellt sich hinter Al-Abadi

Unterdessen stellte sich Obama im Machtkampf im Irak klar hinter den designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi. Dessen Nominierung sei „ein hoffnungsvoller Schritt“, sagte Obama am Montag. Amtsinhaber Nuri al-Maliki, der sich weigert, sein Amt abzugeben, erwähnte Obama dagegen mit keinem Wort. Er forderte alle politischen Fraktionen auf, die anstehenden Fragen friedlich zu lösen und eine rasche geeinte Regierung zu bilden, die alle Volksgruppen berücksichtige.

Dagegen weigert sich Maliki, die Macht abzugeben. Die Entscheidung von Präsident Fuad Masoum, Abadi mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sei Verfassungsbruch, sagte Maliki laut der Nachrichtenseite Al-Sumeria in einer TV-Ansprache. Der einzige Kandidat für eine Regierungsbildung sei er selbst. (APA/dpa)


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