Bulgarien fordert Transit eigener Erdgasvorkommen durch South Stream

Sofia (APA) - Die Zukunft des umstrittenen Pipelineprojektes South Stream hängt in Bulgarien von der Nutzung der Rohrleitung für den Transit...

Sofia (APA) - Die Zukunft des umstrittenen Pipelineprojektes South Stream hängt in Bulgarien von der Nutzung der Rohrleitung für den Transit bulgarischen Erdgases aus dem Schwarzen Meer ab. Das hat Bulgariens Vize-Ministerpräsidentin und Regionalentwicklungsministerin Ekaterina Sachariewa erklärt.

Die Erdgasleitung des russischen Staatskonzerns Gazprom werde in Bulgarien nur dann gebaut, wenn der Betreiber die Nutzung für Dritte zulässt, was zu den Bedingungen des sogenannten Dritten Energiepaketes der Europäischen Union zählt. Sachariewa zufolge wäre diese Bedingung erfüllt, wenn Erdgas aus dem Schwarzen Meer durch South Stream flösse. Zur Zeit finden Probebohrungen vor der bulgarischen Schwarzmeerküste statt. Daran beteiligen sich der französische Ölkonzern Total, die österreichische OMV und die spanische Repsol. Vize-Regierungschefin Sachariewa wollte sich nicht festlegen, ob Bulgarien einen entsprechenden Transitvertrag mit Gazprom abgeschlossen hat, obwohl der Wirtschafts- und Energieminister in der zurückgetretenen Regierung, Dragomir Stojnew, dies eigenen Angaben zufolge eingeleitet hat.

Die Entscheidung, ob die Bauarbeiten am bulgarischen Teilstück neu ausgeschrieben werden müssen, liege in den Kompetenzen der nächsten regulären Regierung in Sofia, fügte die Interimsministerin hinzu. Bulgarien werde die Europäische Kommission in der Prüfung des Pipelineprojektes unterstützen, sagte Sachariewa und erinnerte daran, dass die Bauarbeiten in Bulgarien auf Druck der EU-Kommission auf Eis gelegt wurden. Anfang Juni setzte die Kommission ein Strafverfahren gegen Bulgarien in Gang. Der Grund ist zum einen die Vergabe des Bauzuschlags für den bulgarischen South-Stream-Abschnitt und zum anderen die Verletzung des sog. Dritten Energiepaketes der Europäischen Union, das durch Entbündelung von Produktion, Transport und Distribution die dominante Position einzelner Spieler zu reduzieren sucht. Die Europäische Kommission geht dabei von Verletzungen der Binnenmarktregeln aus.

Den Zuschlag für den Bau des bulgarischen Abschnitts über 3,5 Mrd. Euro erhielt zunächst der auf der Sanktionsliste der USA stehende Multimilliardär Gennadi Timtschenko mit seinem Unternehmen Stroytransgaz. Timtschenko gilt als treuer Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Mitte Juli stieg das Unternehmen aber aus dem Projekt zugunsten der Gazprom-Tochter Centrgaz aus. „Die russischen Partner wechseln die Baufirma aus, weil sie auf der schwarzen Sanktionsliste der USA steht“, begründete der damalige Wirtschafts- und Energieminister Stojnew die Entscheidung.

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Über die 925 Kilometer lange Pipeline von der russischen Küste bei der Stadt Anapa soll ab 2017 russisches Gas unter dem Schwarzen Meer durch Bulgarien, Serbien und Ungarn bis nach Österreich fließen. Im Endausbau soll die Erdgasleitung jährlich bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Erdgas transportieren können. Bulgariens Industrie hängt bis zu 90 Prozent vom russischen Erdgas ab. Daher sieht Bulgarien die Pipeline als eine Möglichkeit, seine Versorgung zu sichern und die Ukraine als Transitland zu umgehen. Dieses Ziel verfolgt auch Russland, nachdem Moskau und Kiew immer wieder über Preise für Gaslieferung und -transit streiten.


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