Deutschland hält an Sprachtests beim Ehegattennachzug fest

Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Regierung will auch in Zukunft Sprachnachweise verlangen, wenn jemand zu seinem türkischen Ehepartner nach D...

Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Regierung will auch in Zukunft Sprachnachweise verlangen, wenn jemand zu seinem türkischen Ehepartner nach Deutschland zieht. Lediglich in Härtefällen soll der erforderliche Nachweis einfacher Deutschkenntnisse entfallen, wie Sprecher des deutschen Innen- und Außenministeriums am Dienstag in Berlin auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mitteilten.

Auf den Sprachnachweis wird demnach verzichtet, wenn es dem Ehepartner - zum Beispiel wegen zu großer räumlicher Entfernung - nicht zugemutet werden kann, einen Sprachkurs zu machen, oder wenn der Betroffene trotz ernsthafter Bemühungen innerhalb eines Jahres die Sprachprüfung nicht schafft. Auch für andere Nationalitäten sollen die neuen Härtefallregelungen beim Ehegattennachzug gelten.

Wer als Ausländer seinem Ehepartner nach Deutschland folgen will, muss seit 2007 vor der Einreise grundlegende Deutschkenntnisse nachweisen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte die bisherige Praxis im Juli für den Nachzug zu türkischen Bürgern in Deutschland jedoch gekippt. Die Richter argumentierten, die geltende Regelung verstoße gegen Vereinbarungen mit der EU, wonach die Niederlassung für Türken in der EU nicht erschwert werden dürfe.


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