Ungarn - Oppositionsbündnis für Budapest-Wahl zerbrochen

Budapest (APA) - Ein Bündnis der linksliberalen ungarischen Oppositionsparteien für die Kommunalwahl in Budapest ist noch vor der Unterzeich...

Budapest (APA) - Ein Bündnis der linksliberalen ungarischen Oppositionsparteien für die Kommunalwahl in Budapest ist noch vor der Unterzeichnung der Vereinbarung wieder zerbrochen. „Gemeinsam Dialog für Ungarn“ (Együtt-PM) gab am Dienstag bekannt, dass es in der Hauptstadt alleine antreten will, da die Sozialisten (MSZP) die ausgehandelte Vereinbarung nicht unterzeichnen wollten.

Am vergangenen Freitag hatten sich zunächst MSZP, Együtt-PM und die Demokratische Koalition (DK) von Ex-Premier Ferenc Gyurcsany über eine Kooperation in der Hauptstadt bei den Kommunalwahlen geeinigt. Nach ungarischen Medienberichten stellten sich jedoch einige Bezirksorganisationen der Sozialisten quer, weswegen die MSZP letztlich den Vereinbarungstext ohne Absprache mit den Bündnispartnern änderte. Es ging dabei vor allem um die Aufteilung der Bezirkskandidaten unter den beteiligten Parteien.

Együtt-PM und DK zeigten sich daraufhin empört und gaben den Sozialisten bis zum gestrigen Montag Zeit, die ursprüngliche Vereinbarung zu unterzeichnen, was jedoch nicht geschah.

„Die Sozialisten haben mit diesem Schritt das Erstarken der Oppositionskräfte in Budapest in Gefahr gebracht“, warf Együtt-PM der MSZP am Dienstag in einer Aussendung vor. Gleichzeitig betonten sie, weiterhin den gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Budapester Bürgermeisters, den ehemaligen Leiter der landesweiten Gesundheitsbehörde (ANTSZ), Ferenc Falus, zu unterstützen.

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Die Kommunalwahlen in Ungarn finden am 12. Oktober statt. Haushoher Favorit in den meisten Gemeinden ist die Regierungspartei Fidesz von Premier Viktor Orban, die seit 2010 auch die kommunalen Gremien dominiert. Auch Budapest, zuvor eine Hochburg der linksliberalen Parteien, wird seit der letzten Wahl von einem Fidesz-Bürgermeister, Istvan Tarlos, regiert, ebenso wie 19 der 23 Stadtbezirke.


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