EU-Staaten finden keine gemeinsame Linie zu Militärhilfe in den Irak

Brüssel (APA/dpa) - Die EU-Staaten finden keine gemeinsame Linie in der Streitfrage, ob Militärausrüstung in den Irak geliefert werden soll....

Brüssel (APA/dpa) - Die EU-Staaten finden keine gemeinsame Linie in der Streitfrage, ob Militärausrüstung in den Irak geliefert werden soll.

Bei einem Treffen der EU-Botschafter für Sicherheits- und Verteidigungspolitik am Dienstag in Brüssel sprachen sich nach Angaben eines Diplomaten Frankreich, Italien und Tschechien für Lieferungen von Militärausrüstung an die Kurden im Nordirak aus, die gegen die sunnitische Miliz Islamischer Staat (IS) kämpfen. Eine Vielzahl von Staaten habe indes noch keine klare Haltung. Ein Sondertreffen der EU-Außenminister ist laut Diplomaten derzeit nicht beschlossen.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius warf europäischen Amtskollegen indirekt vor, ihren Sommerurlaub nicht für Krisenberatungen zur Lage im Irak opfern zu wollen. „Ich weiß, dass aktuell Ferienzeit ist, aber wenn es Menschen gibt, die sterben (...) muss man den Urlaub abbrechen“, sagte er am Dienstag dem Sender France Info. „Man kann so weitermachen wie bisher und sagen: „Das ist traurig, man kann daran nichts machen“. Aber das ist nicht unsere Position.“

Fabius wies dabei darauf hin, dass er die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gebeten habe, eine Sondersitzung der EU-Außenminister einzuberufen. Ashton ist derzeit in Vietnam unterwegs, nach Angaben eines Sprechers aber in Kontakt mit den Ministern.

Die deutsche Bundesregierung will die irakische Armee mit Rüstungsgütern wie gepanzerten Fahrzeugen und Sprengfallen-Detektoren unterstützen. Auch Waffenlieferungen schließt die Regierung nicht mehr aus.


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