Irak-Kämpfe - EU-Parlamentarier Brok für Waffenlieferungen an Kurden

Bagdad/Berlin (APA/AFP) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), hat sich für Waffenlieferungen an d...

Bagdad/Berlin (APA/AFP) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), hat sich für Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ausgesprochen. Es müsse jetzt schnell gehandelt werden, um Menschenleben zu retten und den Vormarsch der Jihadisten-Gruppe Islamischer Staat (IS) zu stoppen, so Brok am Mittwoch im Deutschlandfunk.

„Es geht hier um Stunden und Tage“, fügte Brok hinzu. Deutschland und Europa könnten sich nicht aus dem Konflikt heraushalten. Brok sprach sich in der Frage für eine enge Kooperation mit Frankreich, Großbritannien und den USA aus. „Es ist die Aufgabe der großen Staaten, hier tätig zu werden und den Völkermord zu stoppen“, sagte Brok. Entscheidend sei das Ziel, Menschenleben zu retten und die Jihadisten zurückzudrängen. Die Überlegungen der deutschen Regierung, zwar keine Waffen, aber doch Helme, Schutzwesten, gepanzerte Fahrzeuge oder Sanitätsmaterial in den Irak zu schicken, bezeichnete Brok als Schritt in die richtige Richtung.

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hatte Waffenlieferungen an die Kurden im Irak am Dienstag nicht mehr grundsätzlich ausgeschlossen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt zudem die Ausfuhr defensiver Rüstungsprodukte prüfen. Die Bundesregierung halte an dem Grundsatz fest, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, sagte sie. „Aber unterhalb dieser Schwelle möchte ich alle Möglichkeiten ausnutzen, die zur Verfügung stehen.“

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sprach sich gegen Waffenlieferungen an die Kurden aus. Die Situation im Irak sei so unübersichtlich, dass es keine Kontrolle über den Verbleib gelieferter Waffen gebe, sagte er der „Passauer Neuen Presse“.


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