Karas: Entscheidung für Hahn als EU-Kommissar gefallen

Brüssel (APA) - Der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas geht davon aus, dass in Österreich die Entscheidung für Johannes Hahn als nächsten EU...

Brüssel (APA) - Der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas geht davon aus, dass in Österreich die Entscheidung für Johannes Hahn als nächsten EU-Kommissar gefallen ist. Karas erteilte im Interview mit dem „Standard“ (Mittwoch-Ausgabe) Spekulationen eine Absage, wonach die Bundesregierung noch eine Frau für den Posten nachnominieren könnte.

Zugleich übte Karas Kritik am bisherigen Verfahren: „Ich halte diese permanente Besitzstandswahrung und die Nationalisierung der Kommissare für falsch.“ Er trete für ein neues Nominierungsverfahren ein.

Die Bundesregierung „wird von sich aus niemanden nachnominieren“, ist der ÖVP-Delegationsleiter überzeugt. „Sie wird den Kandidaten beim Kommissionspräsidenten verteidigen. Der (designierte) Kommissionspräsident (Jean-Claude Juncker, Anm.) kann bei der Bundesregierung um eine Nachnominierung ersuchen. Ich weiß nicht, ob er das bei Österreich tut.“

Karas betonte zugleich, dass Österreich „ausgezeichnete Frauen“ für die EU-Kommission hätte. Als Namen nannte er die frühere Außenministerin Ursula Plassnik, die ehemalige EZB-Direktorin Gertrude Tumpel-Gugerell, die Salzburger Politikwissenschaftlerin Sonja Puntscher-Riekmann, die frühere Infineon-Managerin Monika Kircher, die Soziologin und Wissenschaftsforscherin Helga Nowotny sowie die Topmanagerin Brigitte Ederer.

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Juncker fehlen für seine EU-Kommission noch Frauen. Der Luxemburger hatte erklärt, zumindest den Status quo der derzeitigen Barroso-Kommission mit neun Frauen erreichen zu wollen. Zählt man die bisherigen und noch erwartete Nominierungen zusammen, könnte Juncker auf acht Frauen kommen. In diese Rechnung ist etwa die belgische Politikerin Marianne Thyssen inkludiert, die noch nicht offiziell nominiert wurde. Über die neue EU-Kommission muss das Europaparlament abstimmen. In der EU-Kommission wird jedoch davon ausgegangen, dass die Juncker-Kommission auch bei acht Frauen die notwendige Mehrheit bekommen würde.

Für Hahn spreche seine bisherige Erfahrung als Kommissar, dies sei „ein enormer Startvorteil“, sagte Karas. Dem Vernehmen nach könnte Hahn wieder für den Bereich Regionalpolitik in Frage kommen, oder für ein eher wirtschaftlich ausgerichtetes Ressort wie Forschung, Industrie, Unternehmen, Verkehr oder Infrastruktur. Juncker habe aber noch keine Entscheidung über die Verteilung der Portfolios getroffen, hieß es in EU-Kommissionskreisen.

Es wird erwartet, dass Juncker sein neues Team erst Anfang September fertig zusammengestellt hat und in Brüssel vorstellt. Eine wichtige Weichenstellung soll beim EU-Gipfel am 30. August in Brüssel erfolgen: Die Staats- und Regierungschefs wollen über den nächsten EU-Außenbeauftragten entscheiden, der zugleich Vizepräsident der EU-Kommission ist. Für das Amt werden die italienische Außenministerin Federica Mogherini und die bulgarische EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa, gehandelt. Auch der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski gilt noch immer als möglicher Kompromisskandidat.


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