Deutsche Rüstungsgüter sollen Kurden zugutekommen

Berlin (APA/AFP) - Die deutsche Bundesregierung will die geplanten Rüstungshilfen für den Irak direkt den kurdischen Kampfverbänden im Norde...

Berlin (APA/AFP) - Die deutsche Bundesregierung will die geplanten Rüstungshilfen für den Irak direkt den kurdischen Kampfverbänden im Norden zukommen lassen. Solche Lieferungen seien auch unter geltender Rechtslage machbar, die Rüstungslieferungen nur an anerkannte Regierungen zulässt, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch im ARD-“Morgenmagazin“.

„Völkerrechtlich ist es so, dass formal die irakische Regierung, die ja auch um Hilfe gefleht hat und bittet, das bekommt. Aber pragmatisch geht es direkt in den Nordirak.“

Im Nordirak kämpfen reguläre irakische Regierungstruppen, aber auch Kämpfer der kurdischen Peschmerga-Verbände gegen die Jihadistengruppe Islamischer Staat (IS). Sie werden dabei auch von der US-Luftwaffe unterstützt.

Derzeit sondiere die Bundesregierung, was in den Irak geliefert werden könnte, sagte von der Leyen. Sie nannte beispielsweise Betten, Zelte, Schutzwesten und gepanzerte Fahrzeuge. „Wir sind vor allem gefragt bei den Themen humanitäre Hilfe, und da ist Riesenbedarf, und bei dem Thema Ausrüstung, die nicht tödlich ist - also keine Waffen, aber Ausrüstung.“

Das militärische Vorgehen werde den USA überlassen, sagte die Ministerin. Die Amerikaner seien im Irak in der ersten Verantwortung: „Die nehmen sie auch wahr. Und das schätzen wir auch. Wir wissen, wie der Irak-Krieg gegangen ist, und wir wissen, dass die Amerikaner dort ihre Verantwortung jetzt auch tatsächlich wahrnehmen mit anderen, die dort auch gewesen sind.“


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