Viel Geld und viel Betreuung für Familien

Familienministerin Karmasin (ÖVP) präzisiert nach Kritik ihr neues Modell: Nur neue Mittel werden gleichmäßig auf Geld- und Sachleistungen verteilt.

Familienministerin Sophie Karmasin.
© TT/Böhm

Wien –Die Ansage von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP), den Fokus der Familienpolitik künftig mehr auf Sachleistungen zu legen, sorgte für Aufregung. Immerhin würde diese Ansage – weniger Geldleistungen, mehr Kinderbetreuungsstätten – eine Kehrtwerde in der ÖVP-Familienpolitik bedeuten. Nun stellte die Ministerin klar, dass sie keine Umschichtungen bestehender Mittel plant. „Wir wollen die hohen Geldleistungen behalten“, sagte Karmasin.

Karmasin hatte am Dienstag eine Wifo-Studie vorgestellt, die der österreichischen Familienförderung wenig Wirksamkeit attestiert. Trotz hoher Ausgaben schafft Österreich demnach nur eine niedrige Geburtenrate und eine geringe Beteiligung der Väter an der Familienarbeit. Ein Problem ist, dass viel Geld direkt an die Familien ausgezahlt und vergleichsweise wenig in „Sachleistungen“ wie Kindergartenplätze investiert wird.

Die ÖVP-Ministerin hat in der Folge angekündigt, zusätzliche Mittel künftig zu 50 Prozent in Sachleistungen zu investieren. Laut Karmasin bleibt trotzdem die Forderung nach dem Ausbau der Geldleistungen am Tisch: So strebt die Ministerin nach wie vor die regelmäßige Anhebung der Familienbeihilfe auch über 2018 hinaus an. Das alles gehe nur, wenn die Budgetmittel für den Familienbereich in der nächsten Legislaturperiode insgesamt aufgestockt werden.

Der Vorstoß der Familienministerin ärgerte vor allem den wahlkämpfenden Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Vorarlberg gehe in seiner Familienpolitik einen eigenständigen Weg. „Wir brauchen keine Zurufe oder Ratschläge von anderen“, so Wallner. (APA, TT)


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