Vorarlberg-Wahl: Scheffknecht für Allianzen über Parteigrenzen hinaus

Bregenz (APA) - Den Einzug in den Landtag vorausgesetzt will Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht mit den NEOS einen neuen politischen Stil...

Bregenz (APA) - Den Einzug in den Landtag vorausgesetzt will Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht mit den NEOS einen neuen politischen Stil in Vorarlberg prägen und auch in die Landesregierung einziehen. Neben einem wertschätzenden Umgang mit den politischen Mitbewerbern wollen die NEOS einen gemeinsamen Weg für das Land in den Vordergrund stellen. Da wären auch Allianzen über Parteigrenzen hinweg vorstellbar.

„Wir sehen uns als Kraft der Erneuerung und glauben, dass wir diesen pinken Geist durchaus konstruktiv in die Vorarlberger Politik hineinbringen könnten“, betonte Scheffknecht im APA-Interview. Als Wahlziel gibt sie zumindest das Erreichen der Klubstärke und damit drei Mandate an. Den Wunsch nach neuen Wegen ortet die Neopolitikerin in allen Parteien jenseits der festgefahrenen Strukturen, auch die Bereitschaft, gemeinsam etwas voranzubringen, sei bei einigen Landtagsabgeordneten spürbar.

Alle Parteien hätten gute Ideen, „diese sollte man möglichst auch annehmen“, forderte Scheffknecht und versprach bei einem Einzug in den Landtag Anknüpfungspunkte zu suchen, „da wo sie sinnvoll sind“. Als Beispiel nannte sie den von der FPÖ in den Landtag eingebrachten Antrag zur Abschaffung des innergemeindlichen Instanzenzuges vor allem bei Baurechtssachen, der von der VP-Mehrheit allerdings abgelehnt worden war.

Dass dieser Stilwechsel nicht einfach wird, ist der 36-jährigen Betriebswirtin klar, „trotzdem wollen wir dabei bleiben, gemeinsam für gute Lösungen einzutreten jenseits des Fraktionszwangs“. Erreichen will sie das mit Sachpolitik, Angriffe unter die Gürtellinie seien bei den NEOS tabu.

Ein Platz in der Landesregierung ist für die einzige weibliche Frontfrau im Vorarlberger Landtagswahlkampf äußerst reizvoll. „Wir möchten gerne anpacken und umsetzen, da tun wir uns natürlich leichter in einer Regierungsbeteiligung als in der Opposition“, zeigte sich Scheffknecht launig. Reüssieren will man mit den parteitypischen Schwerpunktthemen Bildung und Wirtschaft. Um die angepeilten acht bis neun Prozent zu erreichen, sollen alle NEOS-Kräfte genützt werden. So wird auch Bundesparteichef Matthias Strolz als gebürtiger Vorarlberger in seinem Heimatbundesland kräftig die Werbetrommel rühren.

„Wir sind ein kleines Team, haben auch nicht die Mittel, die andere Parteien für den Wahlkampf haben“, räumte Scheffknecht ein. Gerade die Teamarbeit sei aber das Schöne an den NEOS. Zum Bundesparteitag am 13. September in Hohenems werden Mitglieder aus allen Bundesländern erwartet. Sie werden das Vorarlberger Parteiteam auch im Wahlkampf auf der Straße unterstützen.

Über den Vorwurf an die NEOS im ORF-Sommergespräch mit Parteichef Strolz, unsozial zu sein, wunderte sich die Vorarlberger Landessprecherin. „Wir leben in einem Sozialstaat und das wollen wir als NEOS auch“, so Scheffknecht. Es gehe ihrer Partei nicht um weniger Sozialleistungen, vielmehr sollte „auch Geld da ankommen, wo es benötigt wird“. Der bürokratische Aufwand schmälere die Summe der Zuwendungen beträchtlich. Alle Sozialleistungen sollten deshalb aus einer Hand kommen, das erspare den Menschen auch, von einer Antragsstelle zur anderen zu laufen und somit zum „Bittsteller“ zu werden.

Außerdem gab die NEOS-Chefin zu bedenken, dass es weitaus mehr Sinn mache, dafür zu sorgen, „dass den Menschen von vorneherein mehr in der Geldtasche bleibt“. Die Steuer- und Abgabenquote sei hoch wie nie.

Angesprochen auf das Thema Wasserversorgung versicherte Scheffknecht, an der Situation in Vorarlberg „absolut nichts verändern zu wollen“, das stehe auch im Wahlprogramm der Jungpartei. „Das Zusammenspiel funktioniert sehr gut und auch wir wollen, dass die Qualität so bleibt“, betonte die NEOS-Spitzenkandidatin.

Die Forderung ihrer Parteikollegin Angelika Mlinar im EU-Wahlkampf, die Wasserversorgung zu privatisieren, kommentierte Scheffknecht mit den Worten „relativ unbedacht, sagen wir einmal so“. Ihr sei bewusst, dass das Thema den Vorarlbergern noch immer Sorgen bereite. Einen Beitrag dazu leisteten laut Scheffknecht auch die politischen Mitbewerber, die Mlinars Aussage immer wieder aufgriffen. „Nur dadurch, dass es oft genug wiederholt wird, wird es aber nicht zur Wahrheit“, so die Landessprecherin.


Kommentieren