Polen - Gericht gegen Anerkennung „schlesischer Nationalität“

Warschau (APA) - In Polen ist erneut ein Urteil gegen die Anerkennung einer schlesischen Nationalität gefällt worden. Das Bezirksgericht in ...

Warschau (APA) - In Polen ist erneut ein Urteil gegen die Anerkennung einer schlesischen Nationalität gefällt worden. Das Bezirksgericht in Opole (Oppeln) gab dem „Verband der Menschen Schlesischer Nationalität“ bis zum 5. September Zeit, jede Formulierungen in den Statuten und auch im Vereinsnamen zu einer schlesischen Nationalität zu beseitigen. Andernfalls droht eine Streichung aus dem Landesgerichtsregister.

Der Richter berief sich bei der Urteilsverkündung auf eine Entscheidung des Oberstes Gerichtshofs vom Dezember 2013. Die Höchstrichter in Warschau waren damals zu dem Schluss gekommen, dass es keine schlesische Nationalität gebe und die Autonomieforderungen der Schlesier im Widerspruch zur Verfassung stünden. Ihr Bestreben bedeute „eine Schwächung der Einheit und Integrität des polnischen Staates“, erklärten die Richter.

Die Streichung des „Verbands der Menschen Schlesischer Nationalität“ (SONS) aus der Vereinsliste hatten die Staatsanwälte vor drei Jahren gefordert, da die Schlesier ihrer Meinung nach durch den Eintrag im Landesgerichtsregister politische Privilegien erhalten würden. Bei einer Anerkennung als nationale Minderheit könnten sie unter anderem auf die staatliche Förderung ihrer Kultur und Sprache pochen. Zudem müssten in Gemeinden, in denen mindestens 20 Prozent der Einwohner Schlesisch sprechen, polnisch-schlesische Ortstafeln angebracht werden. Bei Parlamentswahlen würde dann auch die 5-Prozent-Sperrhürde für das schlesische Wahlkomitee nicht gelten.

SONS wolle trotz der neuesten Entwicklungen weiter um seine Rechte kämpfen, kündigte der Chef des Verbandes, Piort Dlugosz, im Gespräch mit der „Rzeczpospolita“ an. In einem nächsten Schritt wollten sie gegen das Urteil des Bezirksgerichts in Berufung gehen. Nach Einschätzung Dlugoszs werde dies keine Erfolge bringen, weshalb eine Klage vor dem Straßburger Menschenrechtstribunal geplant sei.

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In der Volkszählung von 2011 hatten mehr als 800.000 Menschen in dem historisch zwischen Deutschland und Polen wechselnden Gebiet ihre Nationalität als „Schlesisch“ bezeichnet, davon bekannten sich 415.000 Personen auch zur polnischen Nationalität. Insgesamt gaben 362.000 Menschen ihre Nationalität nur mit „Schlesisch“ an. Bisherige Versuche, die Anerkennung einer schlesischen Nationalität durchzusetzen, waren gescheitert.


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