Spanien fordert „klare und energische“ EU-Flüchtlingspolitik

Santiago de Compostela/Melilla (APA) - Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) hat am Donnerstag mit Blick auf den Flüchtlingsansturm ...

Santiago de Compostela/Melilla (APA) - Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) hat am Donnerstag mit Blick auf den Flüchtlingsansturm in Südspanien und Melilla von der Europäischen Union eine „klare und energische“ Politik im Kampf gegen die illegale Immigration gefordert.

Aus seinem Sommerurlaub im nordspanischen Galicien rief er die Europäische Gemeinschaft zu einer Flüchtlingspolitik auf, die nicht nur gegen die kriminellen Schlepperbanden und gegen die illegale Immigration kämpft. „Wir müssen auch jenen Personen, die nach Europa fliehen wollen oder müssen, helfen, dass sie in ihren Ländern mit Würde leben können“, sagte Rajoy. Nur so könnten die Flüchtlingsströme nach Europa gestoppt werden, die seit Jahren kaum abnehmen.

Rajoy dürfte Ende August auch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die notwendige Verbesserung der EU-Flüchtlingspolitik sprechen. Merkel wird mit Rajoy zu bilateralen Gesprächen im galicischen Wallfahrtsort Santiago de Compostela zusammen treffen.

Der spanische Premier zeigte sich davon überzeugt, dass es in der europäischen Flüchtlingspolitik in diesem Sinne vor allem Fortschritte im zweiten Semester unter der italienischen EU-Ratspräsidentschaft geben wird. Wie Spanien leidet auch Italien stark unter dem Druck illegaler Flüchtlingsströme. Seit Anfang des Jahres erreichten nach Schätzungen der italienischen Regierung in Rom fast 98.000 illegale Bootsflüchtlinge die süditalienische Küste.

Auch in der spanischen Nordafrika-Exklave Melilla sowie in der Meerenge von Gibraltar an der südspanischen Küste sei die Situation der Flüchtlingsströme „schwierig“, meinte Rajoy laut spanischen Medien am Donnerstag. In der Nacht auf Donnerstag versuchten erneut 250 afrikanische Immigranten, die Grenze von Marokko nach Melilla zu überwinden. In den vergangenen Tagen hatten insgesamt 1.400 Flüchtlinge versucht, die Gitterzäune zu überwinden, die seit Mittwoch von mehr als 500 zusätzlichen spanischen Grenzpolizisten bewacht werden.

Unterdessen wurden zwischen Marokko und dem südspanischen Festland am Donnerstag keine weiteren Bootsflüchtlinge registriert. Die spanische Küstenwache griff seit Samstag fast 1.300 Flüchtlinge in der Meerenge von Gibraltar auf. Die spanische Regierung führte den abrupten Rückgang auf schärfere Kontrollen der Polizei und der marokkanischen Küstenwache zurück. Vor allem das gute Wetter und die ruhige See animierten Tausende Afrikaner dazu, mit Schlauchbooten nach Europa überzusetzen. Auch die marokkanische Regierung in Rabat gestand ein, dass es in den vergangenen Tagen bei ihrer Grenzsicherung zu Fehlkoordinationen und Lücken kam.


Kommentieren