Brief an Verkehrsminister: Union und SPD wollen Flugsteuer weghaben

Berlin (APA) - Führende Politiker von Union und SPD wollen von der deutschen Bundesregierung ein nationales Luftverkehrskonzept. Ein Punkt d...

Berlin (APA) - Führende Politiker von Union und SPD wollen von der deutschen Bundesregierung ein nationales Luftverkehrskonzept. Ein Punkt darin soll die Abschaffung der deutschen Luftverkehrssteuer sein, wie aus einem Brief der Abgeordneten Michael Fuchs und Arnold Vaatz (CDU) sowie Hubertus Heil und Sören Bartol (SPD) an den deutschen Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hervorgeht.

Die große Koalition müsse es angesichts der Herausforderungen auf dem globalen Luftverkehrsmarkt schaffen, „die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandorts Deutschland zu sichern“, heißt es in dem Brief, aus dem das deutsche „Handelsblatt“ (Freitag) zitiert.

Die Koalitionspolitiker fordern konkret, die Luftverkehrssteuer ab 2016 schrittweise abzuschaffen. Dies solle „aus zusätzlichen Steuereinnahmen“ finanziert werden. Die Steuer belastet die Fluggesellschaften in Deutschland mit rund einer Milliarde Euro im Jahr.

Auch in Österreich gibt es eine solche Abgabe. Hier hat sich Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) gegen die von den Fluglinien massiv bekämpfte Luftverkehrssteuer stark gemacht. Im Herbst steht hier eine Evaluierung an.

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