Irak-Kämpfe - Erste deutsche Hilfsflüge - Rufe nach Waffenlieferungen

Brüssel/Erbil/Berlin (APA/dpa) - Deutschland hat angesichts des Flüchtlingsdramas im Irak erste Hilfsflüge auf den Weg gebracht. Die Bundesw...

Brüssel/Erbil/Berlin (APA/dpa) - Deutschland hat angesichts des Flüchtlingsdramas im Irak erste Hilfsflüge auf den Weg gebracht. Die Bundeswehr-Transportmaschinen starteten am Freitag mit Lebensmitteln und Sanitätsgütern in Hohn (Schleswig-Holstein) Richtung Türkei. Zugleich werden neue Forderungen auch nach militärischer Unterstützung und Waffenlieferungen unter führenden Politikern laut.

Nach einem Zwischenstopp dort sollten die Transportflugzeuge des Typs Transall noch am Abend in Erbil in den kurdischen Autonomiegebieten landen. Dorthin konnten sich Zehntausende Yeziden (Jesiden), Christen und andere Verfolgte retten, die von der jihadistischen Gruppe „Islamischer Staat“ (IS, vormals ISIS/ISIL) terrorisiert werden.

„Mir war wichtig, dass Deutschland zügig die erste Hilfslieferung auf den Weg bringt“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kurz vor dem Start des EU-Außenministerrats am Freitag in Brüssel. „Natürlich ist das erst der Anfang“, sagte sie und verabschiedete die erste Besatzung mit Handschlag. Die deutsche Bundesregierung werde weiter über Irakhilfen beraten. Eine Entscheidung „könnte schon in den nächsten Tagen fallen“.

Vier Transall-Maschinen bringen insgesamt rund 30 Tonnen Lebensmittel und sechs Tonnen medizinisches Material nach Erbil. Ein fünftes sei etwas später beladen worden und dann auch Richtung Nordirak abgeflogen.

Deutsche Waffenlieferungen an kurdische Einheiten oder die Regierungsarmee soll es zunächst nicht geben. Von der Leyen erklärte, die Kurden vor Ort seien auf russische Waffensysteme angewiesen. „Auf die sind sie ausgebildet und mit denen kämpfen sie.“ Solche Waffen könne Deutschland gar nicht liefern.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) machte aber klar, dass auch das eine Option ist. „Wir nutzen den Spielraum, den uns der politische und rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte gibt“, sagte sie der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitag). Es sei entsetzlich, was Menschen im Nordirak - Yeziden, Christen und andere - durch IS erleiden würden.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), forderte klare Absprachen über humanitäre und militärische Hilfe für den Irak. „Es muss so sein, dass Europa helfen muss, dass die Terroristen zurückgedrängt werden“, sagte der CDU-Politiker im ARD-“Morgenmagazin“.

Deutschland müsse dabei keine Führungsrolle übernehmen. „Aber es muss ein voller deutscher Beitrag sein“, sagte Brok. „Die Engländer, die Deutschen und die Franzosen müssen dies gemeinsam machen.“ Wenn es nötig sei, müsse Deutschland auch Waffen liefern.


Kommentieren